Religiöse Fanatiker. Rechte Attentäter. Linke Splittergruppen. Staatsverweigerer. Wer die Jahresberichte von europäischen Sicherheitsbehörden durchblättert, könnte glauben, an jeder Ecke lauere Gefahr. Seit dem 11. September 2001 bietet die Terrorbekämpfung Anlass für …
Ein Gastbeitrag von @Gamingquartier_:
Noch nicht einmal ein Jahr ist es her, dass ich meinen Mitgliedsantrag an die Piratenpartei geschickt habe. Hätte mir damals jemand erzählt, dass ich innerhalb der …
Wenn das EU-Parlament normalerweise abstimmt, dann funktioniert das meistens mit Handzeichen der Abgeordneten, wobei der Sitzungspräsident die Mehrheiten feststellt. Der Grund: Es muss oft schnell gehen, mitunter wird über Hunderte Änderungsanträge …
Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen.
Das …
Normalerweise treffen sich die Mitglieder des EU-Parlaments im Sitzungssaal, wenn sie über Gesetzesvorlagen abstimmen. Aber die Corona-Pandemie lässt auch den Politikbetrieb auf europäischer Ebene nicht unberührt: Ab dieser Woche soll es …
Zu der heute von der europäischen Kommission vorgelegten Digitalstrategie kommentiert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer:
„Unsere Antwort auf die digitale Revolution kann nicht bloße Standortpolitik und Industrieförderung nach …
Keine Interessenkonflikte: EU-Kommission: Macrons Ersatzkandidat übersteht erstes Prüfverfahren Handelsblatt
