Videoüberwachung

15. April 2016

ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV!

Mein Kommentar zum Beschluss der Verkehrsministerkonferenz für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln«:
“Mit diesem Beschluss wird der Überwachungswahnsinn auf die Spitze getrieben. …

13. April 2016

PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV!

Freiheit, Demokratie und Transparenz Piratenpartei

Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« aussprechen. Dazu erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei:
»Die Datenschutzbehörden sind sich einig, dass eine generelle, …

08. April 2016

Überwachungsdrohnen werden ohne Datenschutzprüfung genehmigt

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Juristisches Landtag

Jedes Jahr werden mehr und mehr Kamera-Drohnen genehmigt, die zunehmend auch ungefragt Bürger filmen. Alleine in Schleswig-Holstein hat sich die Zahl der erteilten …

01. April 2016

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4023: Flugerlaubnisse für Drohnen

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.04.2016 Drucksache 18/4023: Flugerlaubnisse für Drohnen

01. April 2016

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4024: Überwachung durch Drohnen

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.04.2016 Drucksache 18/4024: Überwachung durch Drohnen

18. Februar 2016

Body-Cams: Mehr Vertrauen zwischen Bürger und Polizei statt Sicherheitsillusion durch Kameras

Anträge Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Pressemitteilungen (SH)

Mein Kommentar zu dem Antrag der PIRATEN “Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte“:

Wir PIRATEN möchten nicht in einer Welt leben, in …

18. Februar 2016

LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/3885: Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte

Anfragen Anträge Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag

Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 18.02.2016 Drucksache 18/3885: Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte

22. Dezember 2015

Datenschutz vor Naturbeobachtung: Wildkameras verboten [extern]

Freiheit, Demokratie und Transparenz

Big Brother im Wald? Datenschützer und Piraten-Partei setzen sich mit ihrer Kritik an Kameras im Forst durch.

17. Dezember 2015

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Wirtschaft und Verkehr

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.12.2015 Drucksache 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I