Beiträge mit dem Schlagwort "Rassismus"

Unguter Korpsgeist schützt die Polizei | Neues Deutschland [extern]

Wenn es um polizeiliches Handeln geht, schaut die Piratenfraktion in Schleswig-Holsteins Landtag besonders genau hin. Während bei operativen Überwachungsmaßnahmen immer mehr Bürger unter Generalverdacht gestellt werden, wird in Fällen polizeilichen Fehlverhaltens seitens der Verantwortlich nur oberflächlich agiert – oder gar nicht erst hingesehen.Der Piraten-Abgeordnete und Fraktionschef Patrick Breyer machte jetzt publik, dass die schleswig-holsteinische Polizei […]

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Landesregierung zu Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachf…

Drucksache 18/5056 31.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachfrage) Vorbemerkung des Fragenden: Die Landesregierung hat die Anfrage Drucksache 18/4571 nicht zum Anlass genommen , die zur Beantwortung erforderlichen Informationen bei den Staatsanwaltschaften anzufordern. […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5056: Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachfrage)

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 31.01.2017 Drucksache 18/5056: Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachfrage)

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Patrick Breyer: Weitere Vorwürfe an die Polizeischule aufgedeckt – KN – Kieler Nachrichten [extern]

Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der Piraten-Fraktion Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin sowie eines Übergriffs seitens eines Ausbilders lediglich Einzelfälle betrafen oder es weitere Vorgehen gegeben habe.

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PIRATEN decken weitere Vorwürfe an der Polizeischule Eutin auf

Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der PIRATEN-Fraktion Dr. Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin sowie eines Übergriffs seitens eines Ausbilders Einzelfälle betrafen oder ob hier weitere Dienstvergehen im Verborgenen geblieben sind. Die Landesregierung nennt in ihrer Antwort 36 Vorfälle seit 2012, davon 32 seit 2014. […]

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Landesregierung zu Konsequenzen aus sexueller “Distanzunterschreitung” eines Ausbilders an der Polizeischule Eutin

Drucksache 18/4898 2016-12-05 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Konsequenzen aus sexueller “Distanzunterschreitung” eines Ausbilders an der Polizeischule Eutin 1. Im Jahr 2016 wurde ein Beamter, der als Ausbilder an der Polizeischule einen Verweis wegen Annäherung an eine minderjährige Polizeischülerin im Jahr 2015 […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4878: Dienstrechtliche Vorgänge an der Polizeischule Eutin

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 28.11.2016 Drucksache 18/4878: Dienstrechtliche Vorgänge an der Polizeischule Eutin

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Wurden Vorfälle an der Landespolizeischule in Eutin vertuscht? – RTL Nord [extern]

Wurden Vorfälle an der Landespolizeischule in Eutin vertuscht? Mobbing, Rassismus, sexuelle Belästigung, das ist harter Tobak, was an der Landespolizeischule in Eutin teilweise Alltag gewesen sein soll. Die Einrichtung war in den vergangenen Wochen nach Vorwürfen wegen Sexismus und Fremdenfeindlichkeit in die Kritik geraten. Die Schule hatte daraufhin ein neues Führungsteam bekommen. Die Piratenpartei hat […]

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Landesregierung zu strafrechtlichen Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten

Drucksache 18/4571 09.09.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens Vorbemerkung: Ausfluss des Aufsichts- und Leitungsrechts der Landesjustizverwaltungen nach § 147 GVG sind die durch Verwaltungsanordnungen der Länder im Einzelnen ausgestalteten Berichtspflichten der Staatsanwaltschaften gegenüber der […]

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Piraten wirken: Studt räumt Fehler an Eutiner Polizeischule ein | NDR.de – Fernsehen [extern]

Die Polizeischule Eutin muss sich wegen Rassismus, Sexismus, Mobbing und wegen sexueller Annäherung eines Ausbilders rechtfertigen. Das war Thema im Rechtsausschuss gestern.

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