Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1516: Verhandlungen über Staatsverträge
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 06.02.2014 Drucksache 18/1516: Verhandlungen über Staatsverträge
Beiträge und Themen
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1512: Transparenz von Ausschreibungen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 06.02.2014 Drucksache 18/1512: Transparenz von Ausschreibungen
Patrick Breyer zur möglichen Hafenschließung: Es geht um die Zukunft Friedrichskoogs!
Im Wirtschaftsausschuss berichtete die Landesregierung heute auf Antrag des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) über die Zukunft des Friedrichskooger Hafens. Dabei erläuterte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Ralph Müller-Beck unter anderem, …
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1511: Einsätze von Polizeieinheiten in der falschen Wohnung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 05.02.2014 Drucksache 18/1511: Einsätze von Polizeieinheiten in der falschen Wohnung
Die Justiz braucht ihre eigene Informationstechnik!
Letzte Woche habe ich kritisiert, dass 2013 durchschnittlich an jedem siebten Arbeitstag die eine oder andere bei Dataport gehostete Justizanwendung nicht ordnungsgemäß benutzt werden konnte, was den Geschäftsbetrieb sehr erschwert …
Piraten-Appell an Umweltminister Habeck: Kein Einknicken vor Fracking!
Im Rahmen eines Treffens mit Bürgerinitiativen gegen Fracking erklärte Umweltminister Habeck heute, nach Ablauf einer dreijährigen Veränderungssperre könne Fracking in Schleswig-Holstein nicht mehr verhindert werden. Dazu erklären die Abgeordneten Angelika Beer …
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1493: Kostenstabiles Bauen (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 03.02.2014 Drucksache 18/1493: Kostenstabiles Bauen (Nachfrage)
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1274: Managerrenten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 03.02.2014 Drucksache 18/1274: Managerrenten
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.02.2014 Drucksache 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein
Fracking verhindern – Jetzt muss das Land handeln!
Auf Bundesebene hat weder die schwarz-gelbe noch bisher die schwarz-rote Koalition eine Handhabe gegen das gefährliche Fracking-Verfahren zur Erdgas- und Erdölgewinnung zustande gebracht. Deswegen müssen die Länder jetzt selbst handeln. Entgegen …