Zur Diskussion über die Aufnahme eines ‘Gottesbezugs’ in die schleswig-holsteinische Landesverfassung erklärte für die Piratenfraktion der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer, Mitglied im Sonderausschuss Verfassungsreform:
“Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist …
Ergebnisprotokoll der Konferenz Norddeutschland in Bremen vom 10. April 2013
Besprechung der Regierungschefs der norddt. Länder_10.04.2013-4
Hier eine Liste über die Berichtspflichten der Landesregierung (bereits vom Mai 2013).
Der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei hat gestern den mit 5.000 Euro dotierten “Veränderungspreis Westküste” an die Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager verliehen. Zur Begründung sagte …
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag Wolfgang Kubicki behauptete auf dem FDP-Bundesparteitag bei seiner Bewerbung um den stellvertretenden Bundesvorsitz wörtlich:
Wir müssen auch unser …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 12.11.2013 Drucksache 18/1321: Missbrauch des Bankkontenzugriffs bei Finanzämtern
Das 3sat-Magazin Scobel hat mich über unsere Datenspuren interviewt. Hier das Video:
Die vollständige Sendung ist hier anzusehen.
Heute hat der zuständige Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses ein Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beschlossen. Auch in Tourismusregionen Schleswig-Holsteins wird bezahlbarer Wohnraum für Einheimische immer knapper, weil sich mit …
Auszüge aus der bemerkenswerten Rücktrittsrede der Kieler Oberbürgermeisterin Frau Gaschke:
Folgende bislang ergangenen Bescheide zu Bergbauberechtigungen in Schleswig-Holstein sind uns vom Ministerium (MELUR) zugesandt worden:
Bewilligungsbescheid – Plön-Ost Bescheid
Bewilligungsbescheid – Prasdorf Bescheid
Bewilligungsbescheid – …
