Kategorie: Allgemein
Video: Juristische Beurteilung der NSA-Bespitzelung
In einem Interview mit Carsten Neumann habe ich die rechtlichen Hintergründe unserer Bespitzelung durch ausländische Geheimdienste besprochen. Unter anderem erkläre ich,
- was Prism und Tempora von der Vorratsdatenspeicherung unterscheidet,
- dass …
Sterndeuter Kubicki: Was sind seine Prophezeiungen wert? [Update]
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Kubicki orakelt immer wieder in den Medien unseriös über Dinge, die sich nicht vorhersagen lassen. Auf der neuen Wiki-Seite “Sterndeuter Kubicki” werden seine Prophezeiungen und die tatsächliche …
Handy-Datenklau: Piraten fordern Wiedereinführung anonymer Handykarten
Vodafone hat von zwei Millionen Kundendaten verloren. Bedrohte und gestalkte Menschen müssen nun damit leben, dass plötzlich ihre private Wohnanschrift und Handynummer in kriminellen Kreisen kursieren. T-Mobile wurden schon 2006 …
Schwerlasttransporte: Verursacher von Straßenschäden an den Kosten beteiligen
Transporte mit außergewöhnlichen Maßen und Gewichten sind nur mit Sondergenehmigung zulässig, weil die Straßen nicht auf solche Gewichte ausgelegt sind und auf Dauer Schaden nehmen können. Genehmigungen werden aber immer häufiger …
Kinderrechte umsetzen, Generationengerechtigkeit schaffen
Eine Schülerin schreibt mir mit der Frage, ob meiner Meinung nach die Kinderrechte in das Grundgesetz aufgenommen werden sollten. Meine Antwort:
vielen Dank für deine Frage. Es freut mich, dass ihr …
Piratenabgeordnete fordern Abrüstung der weltweiten “Geheimdienstarsenale”
Landtagsabgeordnete der Piratenpartei haben auf einem bundesweiten Treffen heute internationale Verhandlungen über das Abrüsten der weltweiten “Geheimdienstarsenale” unter der Kontrolle eines internationalen Aufsichtsgremiums gefordert. Vor dem Hintergrund der globalen Telekommunikationsdurchleuchtung durch …
Falschmeldung der Woche: “Piraten würden Steinbrück wählen”
Diese Woche waren in Medien aller Art Schlagzeilen zu lesen wie “Piraten wollen Rot-Grün unterstützen“, “Piraten würden rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren” (Quelle: AFP) oder “…
Video: Unser Recht auf Anonymität und seine Verteidigung vor Gericht
Auf dem Netzpolitik- und Datenschutzkongress der Piratenpartei habe ich einen Vortrag über unser Recht auf Anonymität und dessen Verteidigung vor Gericht gehalten.
Ist Anonymität legitim und inwiefern profitiert unsere …
