Umfrage: Piraten wollen Programm plus Vorstandswahl ohne SMV
Meine vorläufige Interpretation der Ergebnisse der Mitgliederumfrage zur Gestaltung des Bundesparteitags in Neumarkt:
Kategorie: Allgemein
Helmut Schmidt sucht nach einer öffentlichen Moral
Auch wenn SPD-Altkanzler Helmut Schmidt in vielen Punkten reaktionäre Auffassungen vertritt, schreibt er in seinem Buch “Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral” (1998) auch Richtiges:
Über Politiker
- Die Politik …
Audio: Gespräch mit dem ADFC
Heute habe ich ein Gespräch mit den Herren Heidemann und Massau vom ADFC Schleswig-Holstein geführt. Einige Gesprächsthemen waren:
- Idee einer Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundlicher Kommunen in SH
- Verkehrsministerium soll Preis …
Podiumsdiskussion zur “digitalen Spielwiese”
Am 27. November 2012 fand um 19:30 Uhr im Wissenschaftszentrum Kiel die Podiumsdiskussion zur “digitalen Spielwiese” statt.
Unter der Moderation von Rainer Burchardt (freier Journalist, Autor und Professor …
Bundesdatenschutzbeauftragter beanstandet Facebook-Auftritt der Bundeswehr nicht
Anders als der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hält es der Bundesdatenschutzbeauftragte für völlig in Ordnung, dass deutsche Behörden das datenschutzwidrige Facebook nutzen.
Auf meine Beschwerde antwortet der zuständige Mitarbeiter wörtlich:
…
Schriftsätze zur Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission bleibt stur
Letztes Jahr habe ich die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil sie die Schriftsätze geheimhält, mit denen sich Österreich gegen eine Klage auf Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung verteidigt hat. Dem …
Stopp der Arbeitnehmerüberwachung ist großer Erfolg für Datenschützer, Aktivisten und Gewerkschaften
Ich freue sich sehr darüber, dass die schwarz-gelben Pläne zur Arbeitnehmerüberwachung gestoppt werden konnten.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz sah einen dramatischen Abbau des Datenschutzes am Arbeitsplatz vor. …
LVS-Beirat berät Bahnanbindung Glückstadts am 6. März
Der Beirat der landesweiten Verkehrsservicegesellschaft (LVS), dem ich angehöre, wird am 6. März 2013 den aktuellen Stand bezüglich der zukünftigen Bahnanbindung Glückstadts beraten. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass …
dpa-Umfrage: Piraten glauben an erfolgreiche Bundestagswahl
Nach einer Umfrage der dpa gehen die meisten Landesverbände der Piratenpartei davon aus, dass wir im Herbst den Bundestag entern können.
So spricht der sächsische Landesvorsitzende Florian Unterburger von …
Video: Das Beste aus meinen Reden im Landtag
Für Eilige habe ich ein 9-minütiges “Best Of” meiner bisherigen Reden im Landtag zusammengeschnitten (feat. u.a. Wolfgang Kubicki). Wer mehr Zeit hat, findet die Reden in voller Länge auf Youtube.