Die Piraten warnen vor dem diese Woche veröffentlichten Plan der EU-Kommission zur „Entfernung terroristischer Inhalte“ aus dem Internet.
Die leicht zu umgehenden Internetsperren und automatisierten Upload-Filter bedeuten das Aus für …
Diese „fehlende Unabhängigkeit der Zensurbehörden“, die Sperrungen „terroristischer Informationen“ anordnen können, kritisiert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019. „Damit kann unsere Meinungs- und Informationsfreiheit beispielsweise in die Hand des …
Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August …
Das Recht auf freie und ungehinderte Meinungsäußerung sieht Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019 in Gefahr. Die Pläne der EU-Kommission, Internetplattformen zum schnellen Auffinden und Löschen angeblich terroristischer …
Die EU plant den Aufbau einer Zensurinfrastruktur. Das gefährdet die Meinungsfreiheit, meint Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
11. August 2018, 06:00 Uhr
Die EU-Kommission …
Julia Reda von der Piratenpartei gehört einer solchen Kleinstpartei an – und hat doch für einen Paukenschlag gesorgt.
Ab der übernächsten Europawahl im Jahr 2024 soll eine Sperrklausel „Kleinstparteien“ vom Europaparlament …
Mit Freude hat die Piratenpartei das heutige Votum des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie zur Kenntnis genommen. Dazu Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl …
Stimmt das Europaparlament dem Beschluss am Mittwoch zu, müssen ihn die einzelnen Mitgliedsstaaten noch nach Artikel 2 ratifizieren. Danach könnte die Bundesregierung die neue Sperrklausel bereits zur Europawahl 2019 umsetzen, wenn …
Was ist passiert?
Diese Woche hat sich der Rechtsausschuss des Europaparlaments mehrheitlich festgelegt: Er will Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Nur das Europaparlament, das voraussichtlich in zwei …
