Kategorie: Europaparlament
Aktionstag: EU-Zensurgesetz stoppen!
Das Recht auf freie und ungehinderte Meinungsäußerung sieht Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019 in Gefahr. Die Pläne der EU-Kommission, Internetplattformen zum schnellen Auffinden und Löschen angeblich terroristischer …
Gastbeitrag zur Bekämpfung von „Terrorismuspropaganda“: Wie die EU unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung das Internet zensieren will | shz.de [extern]
Die EU plant den Aufbau einer Zensurinfrastruktur. Das gefährdet die Meinungsfreiheit, meint Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
11. August 2018, 06:00 Uhr
Die EU-Kommission …
Gastbeitrag zu Internetzensurpläne: Netzgemeinde zwingt Lobbyisten in die Knie | shz.de [extern]
Julia Reda von der Piratenpartei gehört einer solchen Kleinstpartei an – und hat doch für einen Paukenschlag gesorgt.
Ab der übernächsten Europawahl im Jahr 2024 soll eine Sperrklausel „Kleinstparteien“ vom Europaparlament …
Etappensieg der Netzgemeinde über Uploadfilter, Linksteuer und Content-Industrielobby
Mit Freude hat die Piratenpartei das heutige Votum des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie zur Kenntnis genommen. Dazu Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl …
Neue Sperrklausel: Durchwinken im EU-Parlament? | Telepolis [extern]
Stimmt das Europaparlament dem Beschluss am Mittwoch zu, müssen ihn die einzelnen Mitgliedsstaaten noch nach Artikel 2 ratifizieren. Danach könnte die Bundesregierung die neue Sperrklausel bereits zur Europawahl 2019 umsetzen, wenn …
Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur
Was ist passiert?
Diese Woche hat sich der Rechtsausschuss des Europaparlaments mehrheitlich festgelegt: Er will Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Nur das Europaparlament, das voraussichtlich in zwei …
Urheberrechtsreform: Piraten rufen zu Protesten gegen Linksteuer und Uploadfilter auf
Mit der heutigen Vorentscheidung des Europaparlamentes drohen sogenante Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein …
Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten
Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der bis 2017 Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von …
Europawahl: Piraten küren Bürgerrechtler Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten | netzpolitik.org [extern]
Der neue Spitzenkandidat der Piratenpartei für das EU-Parlament, Patrick Breyer, zusammen mit der aktuellen Piraten-abgeordneten Julia Rede und deren Büroleiter Gilles Bordelais. All rights reserved Uli König Die Piratenpartei hat am …