Interview mit Patrick Breyer, Listenplatz 1
In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂
Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in …
Kategorie: Europaparlament
Stoppen Freie Wähler und Grüne die neue Europawahl-Sperrklausel? | Telepolis [extern]
Einer bayerischen Blockadebasis im Bundesrat könnten sich andere Länder anschließen
Im Juli genehmigte das Europaparlament eine auf Druck der deutschen Bundesregierung zustande gekommene Wahlrechtsänderung auf EU-Ebene, mit der deutsche und spanische …
Gastbeitrag zum Urheberrecht: Warum die Zeit für eine Kultur-Flatrate gekommen ist | shz.de [extern]
Wir brauchen eine faires und zeitgemäßes Urheberrecht, meint unser Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
20. Oktober 2018, 06:00 Uhr
Musik, Filme oder Hörbücher privat …
Gastbeitrag: Wie die EU das Internet zensieren will | WESER-KURIER [extern]
Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Dabei schießt sie aber weit über das Ziel hinaus, meint unser Gastkommentator Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.
Die EU-Kommission will …
Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich | Telepolis [extern]
Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages berät die Abgeordneten unter anderem dazu, was verfassungsrechtlich möglich …
Wahlrechtsgleichheit gefährdet: Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde | Berliner Morgenpost [extern]
Berlin/Brüssel. Im Kampf gegen eine neue Sperrklausel für die Europawahlen bekommen deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler und Piraten Rückendeckung von den Rechtsexperten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. In einer aktuellen Analyse, …
Gastbeitrag zur Verschärfung des Urheberrechts: Uploadfilter und Linksteuer: Warum Brüssel ein Lobbyismusproblem hat | shz.de [extern]
In einer Zeit kursierender Falschmeldungen ist das Leistungsschutzrecht der falsche Weg, meint Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
15. September 2018, 06:00 Uhr
Trotz Warnungen …
Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur „Entfernung terroristischer Inhalte“
Die Piraten warnen vor dem diese Woche veröffentlichten Plan der EU-Kommission zur „Entfernung terroristischer Inhalte“ aus dem Internet.
Die leicht zu umgehenden Internetsperren und automatisierten Upload-Filter bedeuten das Aus für …
EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen – netzpolitik.org [extern]
Diese „fehlende Unabhängigkeit der Zensurbehörden“, die Sperrungen „terroristischer Informationen“ anordnen können, kritisiert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019. „Damit kann unsere Meinungs- und Informationsfreiheit beispielsweise in die Hand des …
Aktionstag gegen die Zensur des freien Internets
Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August …