Interview mit Patrick Breyer, Listenplatz 1

In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂

Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört.
„Dass ich langjähriger digitaler Freiheitskämpfer für Freiheit statt Angst und gegen Überwachungswahn bin und dazu auch vor Gericht ziehe, ist bekannt. Ich habe aber auch insgesamt fast zwei Jahre lang in Neuseeland gelebt. Und als Schüler habe ich für den C64 ein Programm geschrieben, das den Inhalt von Disketten vor neugierigen Blicken schützte – damals musste man den Programmcode noch aus einer Computerzeitschrift abtippen.“

Was war aus Deiner Sicht Dein bisher größter politischer Fehler?
„Ich habe früher mit der Erststimme mal die SPD gewählt, weil ich sie für das kleinere Übel hielt. Inzwischen wähle ich aus Überzeugung und nicht mehr aus Taktik.“

Welche Deiner persönlichen Schwächen werden Dir in Brüssel zu Deinem Vorteil gereichen?
„Was für eine Frage… Ich grabe mich gerne detailliert in Sachen ein. In Brüssel braucht es für jedes Dossier Abgeordnete, die sich mit den Details auskennen, da kann das von Vorteil sein.“

Du warst bereits Landtagsabgeordneter, allerdings wäre der Sprung nach Brüssel deutlich: welche Unterschiede siehst Du zwischen dem Kieler Landtag und dem EU-Parlament?
„Im Europäischen Parlament gibt es innerhalb der Fraktionen keinen Fraktionszwang, so dass man individuell um Überzeugungen werben kann. Die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit ist sehr viel stärker ausgeprägt. Das ist eine riesengroße Chance für uns.“

Was würdest Du anders machen als es Julia gemacht hat?
„Julia ist hervorragend im Netzwerken; ich hoffe, dass ich da an ihre Leistung herankomme. Als Gründungsmitglied der Piratenpartei Deutschland ist es mir wichtig, piratige Prinzipien in der Politik zu leben. Wenn der Einzug gelingt, wird es von Brüssel aus eine enge Verbindung zur deutschen Piratenpartei geben, um so die Piratenbewegung auch hierzulande zu stärken. Als Europaabgeordneter möchte ich die Medienpräsenz der Piratenpartei in Deutschland erhöhen, z.B. durch Statements über die Bundespresse auch zu deutschen Entwicklungen im Bereich der Freiheitsrechte/Netzpolitik. Auf den Bundesparteitagen möchte ich (bei unvermeidbarer Terminkollision per Video) regelmäßig einen ‚Bericht aus Brüssel‘ erstatten.“

Macht es für die Menschen einen Unterschied, ob Patrick Breyer im Parlament sitzt oder nicht? Wenn ja, warum?
„Nachdem sowohl unsere Internetexpertin Julia Reda als auch der Datenschützer Jan Philipp Albrecht Brüssel verlassen, brauchen der Datenschutz und das Internet eine neue starke Stimme in Europa. Ich möchte in Brüssel Überzeugungsarbeit als Datenschutz- und Internetexperte leisten und Verantwortung in der Gesetzgebung übernehmen (z.B. als Berichterstatter oder Schattenberichterstatter). Außerdem will ich in Zusammenarbeit mit der Bürgerrechtsbewegung, als deren parlamentarischer Arm ich uns sehe, Druck machen durch Kampagnen, die Bürger zur Kontaktaufnahme mobilisieren (wie bei saveyourinternet). Und ich möchte Druck machen durch das Aufdecken unangenehmer Wahrheiten und die Berichterstattung darüber (Beispiel Copyright-Studie). Bei Missständen kann ich mich ziemlich festbeißen.“

Was muß passieren, damit Du am Ende Deiner Amtszeit in Brüssel von einem Erfolg sprechen würdest?
„Wenn ich drei Wünsche hätte: Ich möchte mindestens eine Sache durchgesetzt, eine Sache verhindert und eine Sache aufgedeckt haben – und zwar in den Bereichen Lobbyismus und digitale Rechte.“