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Interview mit Patrick Breyer, Listenplatz 1

Europaparlament Piratenpartei

In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten fĂŒr die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂

Stelle Dich einem langjĂ€hrigen Piraten bitte in drei SĂ€tzen vor, so daß er noch was Neues hört.
„Dass ich langjĂ€hriger digitaler FreiheitskĂ€mpfer fĂŒr Freiheit statt Angst und gegen Überwachungswahn bin und dazu auch vor Gericht ziehe, ist bekannt. Ich habe aber auch insgesamt fast zwei Jahre lang in Neuseeland gelebt. Und als SchĂŒler habe ich fĂŒr den C64 ein Programm geschrieben, das den Inhalt von Disketten vor neugierigen Blicken schĂŒtzte – damals musste man den Programmcode noch aus einer Computerzeitschrift abtippen.“

Was war aus Deiner Sicht Dein bisher grĂ¶ĂŸter politischer Fehler?
„Ich habe frĂŒher mit der Erststimme mal die SPD gewĂ€hlt, weil ich sie fĂŒr das kleinere Übel hielt. Inzwischen wĂ€hle ich aus Überzeugung und nicht mehr aus Taktik.“

Welche Deiner persönlichen SchwĂ€chen werden Dir in BrĂŒssel zu Deinem Vorteil gereichen?
„Was fĂŒr eine Frage
 Ich grabe mich gerne detailliert in Sachen ein. In BrĂŒssel braucht es fĂŒr jedes Dossier Abgeordnete, die sich mit den Details auskennen, da kann das von Vorteil sein.“

Du warst bereits Landtagsabgeordneter, allerdings wĂ€re der Sprung nach BrĂŒssel deutlich: welche Unterschiede siehst Du zwischen dem Kieler Landtag und dem EU-Parlament?
„Im EuropĂ€ischen Parlament gibt es innerhalb der Fraktionen keinen Fraktionszwang, so dass man individuell um Überzeugungen werben kann. Die fraktionsĂŒbergreifende Zusammenarbeit ist sehr viel stĂ€rker ausgeprĂ€gt. Das ist eine riesengroße Chance fĂŒr uns.“

Was wĂŒrdest Du anders machen als es Julia gemacht hat?
„Julia ist hervorragend im Netzwerken; ich hoffe, dass ich da an ihre Leistung herankomme. Als GrĂŒndungsmitglied der Piratenpartei Deutschland ist es mir wichtig, piratige Prinzipien in der Politik zu leben. Wenn der Einzug gelingt, wird es von BrĂŒssel aus eine enge Verbindung zur deutschen Piratenpartei geben, um so die Piratenbewegung auch hierzulande zu stĂ€rken. Als Europaabgeordneter möchte ich die MedienprĂ€senz der Piratenpartei in Deutschland erhöhen, z.B. durch Statements ĂŒber die Bundespresse auch zu deutschen Entwicklungen im Bereich der Freiheitsrechte/Netzpolitik. Auf den Bundesparteitagen möchte ich (bei unvermeidbarer Terminkollision per Video) regelmĂ€ĂŸig einen ‚Bericht aus BrĂŒssel‘ erstatten.“

Macht es fĂŒr die Menschen einen Unterschied, ob Patrick Breyer im Parlament sitzt oder nicht? Wenn ja, warum?
„Nachdem sowohl unsere Internetexpertin Julia Reda als auch der DatenschĂŒtzer Jan Philipp Albrecht BrĂŒssel verlassen, brauchen der Datenschutz und das Internet eine neue starke Stimme in Europa. Ich möchte in BrĂŒssel Überzeugungsarbeit als Datenschutz- und Internetexperte leisten und Verantwortung in der Gesetzgebung ĂŒbernehmen (z.B. als Berichterstatter oder Schattenberichterstatter). Außerdem will ich in Zusammenarbeit mit der BĂŒrgerrechtsbewegung, als deren parlamentarischer Arm ich uns sehe, Druck machen durch Kampagnen, die BĂŒrger zur Kontaktaufnahme mobilisieren (wie bei saveyourinternet). Und ich möchte Druck machen durch das Aufdecken unangenehmer Wahrheiten und die Berichterstattung darĂŒber (Beispiel Copyright-Studie). Bei MissstĂ€nden kann ich mich ziemlich festbeißen.“

Was muß passieren, damit Du am Ende Deiner Amtszeit in BrĂŒssel von einem Erfolg sprechen wĂŒrdest?
„Wenn ich drei WĂŒnsche hĂ€tte: Ich möchte mindestens eine Sache durchgesetzt, eine Sache verhindert und eine Sache aufgedeckt haben – und zwar in den Bereichen Lobbyismus und digitale Rechte.“

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