Kategorie: Freiheit, Demokratie und Transparenz
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3579: Zu- und Angreifbarkeit von Bürgerdaten über das Internet
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 01.12.2015 Drucksache 18/3579: Zu- und Angreifbarkeit von Bürgerdaten über das Internet
Video: Schleswig-Holsteins Jugend fordert Abschaffung der Tanz- und Veranstaltungsverbote an “stillen Feiertagen”
Meine Top-5 Gründe, gegen eine Olympiabewerbung zu stimmen
Nationalparks, Wirtschaftsförderung, Tourismusmarketing: Sechs Landeseinrichtungen müssen Managergehälter offenlegen [ergänzt]
Nach dem von den PIRATEN angestoßenen Gesetz zur Veröffentlichung von Managergehältern müssen sechs dauerhaft vom Land finanzierte Einrichtungen offenlegen, welche Gehälter sie an ihre Geschäftsführungen und Aufsichtsorgane zahlen. Dies teilt die …
Fehlender Whistleblowerschutz: Lieber illegal als Skandal?
Zu dem Rechtsgutachten des Deutschen Gewerkschaftsbunds, wonach Deutschland internationale Verpflichtungen und Standards zum Schutz von Hinweisgebern auf …
Video: Demokratie-Update statt verfassungswidrige Ausgrenzung politischer Konkurrenz!
Rede von Dr. Patrick Breyer zu den Tagesordnungspunkten 7, 10, 12, 13:
“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.” …
LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/3588: Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und Landtagswahlen schützen
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 17.11.2015 Drucksache 18/3588: Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und Landtagswahlen schützen
Piraten wirken: Wahlrecht für Betreute und Aus für radierbare Bleistifte in der Wahlkabine
Die geplante Wahlrechtsreform von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein soll zwei Initiativen von uns Piraten umsetzen:
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3519: Olympiabewerbung 2024 (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 13.11.2015 Drucksache 18/3519: Olympiabewerbung 2024 (Nachfrage)