LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5249: Suizide an der FIAF
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 09.03.2017 Drucksache 18/5249: Suizide an der FIAF
Kategorie: Landtag
LISr02 – Antrag Drs 18/5336: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 09.03.2017 Drucksache 18/5336: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen
Handy-Ortung in Schleswig-Holstein: PIRATEN-Aufruf zu Aktion gegen geheime Massenüberwachung
Schluss mit der Geheimhaltung potenziell giftiger Bohrschlammgruben im Norden!
PIRATEN fordern Kurskorrektur statt Kosmetik bei Straßenausbaubeiträgen
Die PIRATEN fordern den Zwang zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuschaffen, Bürgerentscheide darüber zuzulassen und ein Recht auf Ratenzahlung einzuführen.
Darauf haben SPD, Grüne und SSW nun reagiert: Ausschließlich die Regelung zur …
Schleswig-Holstein zerschlägt Bürgerrecht auf Informationszugang
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5228: Korruptionsvorwurf beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein – Nachfrage zu Drs. 18/3960
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 07.03.2017 Drucksache 18/5228: Korruptionsvorwurf beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein – Nachfrage zu Drs. 18/3960
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5229: Überwachung der Dienstwagen der Landesverwaltung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 07.03.2017 Drucksache 18/5229: Überwachung der Dienstwagen der Landesverwaltung
Starker Anstieg: Schleswig-Holsteins Polizei speichert fast 400.000 Personen präventiv
Nach Angaben des Innenministeriums speichert die Landespolizei in ihrem Informationssystem “Artus” Daten über 390.000 Personen präventiv, also ohne Verdacht einer Straftat. Gemessen an der Einwohnerzahl unseres Landes ist statistisch gesehen …
