Kategorie: Piratenpartei
PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen
+++ PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen +++
Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, …
Jubiläum: Vier Jahre Piraten im Landtag von Schleswig-Holstein
PIRATEN lehnen die Verschärfung der Sicherheitsgesetze ab!
Wir verlosen 11 bereits registrierte SIM-Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können.
Wer eine der Karten gewinnen möchte, sendet bitte einfach bis zum 30. Juni 2016 …
„Mit ins Fadenkreuz geraten“ – Terror zieht flächendeckende Überwachung nach sich [extern]
Bei der Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus und Radikalisierung greifen Regierungen zu immer strengeren Überwachungsmaßnahmen. Experten betrachten die Wirksamkeit, aber auch den rechtlichen und den ethischen Aspekt dieser Maßnahmen mit großer Skepsis.
Prepaidkarten: Menschenrechtsgerichtshof entscheidet über Recht auf anonyme Kommunikation
Das Kreuz mit der Hürde
Wieder einmal kam die Forderung nach der Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein auf. Dieses Mal wurde sie durch den Lübecker Bürgermeister und Präsidenten des Städtetages, Bernd Saxe, gestellt. …
Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein [extern]
Das Gesetz zur Pkw-Maut ist seit Sommer 2015 in Kraft. Umgesetzt wird die umstrittene Infrastrukturabgabe aber bislang nicht, weil die EU-Kommission noch die Rechtmäßigkeit prüft. Foto: imago/Thomas Eisenhuth
Karlsruhe/Berlin. Die …
PIRATEN-Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Pkw-Maut-Kontrolle eingereicht
Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das zur Mautkontrolle geplante Massenscanning von Kfz-Kennzeichen auf …
Schleswig-Holstein fordert Stopp der Videoüberwachungsoffensive der Deutschen Bahn
Schleswig-Holstein fordert Stopp der Videoüberwachungsoffensive der Deutschen Bahn
Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu …
