am 17. Mai 2013 0 Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot Allgemein Ergebnisprotokoll der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14.03.2013 in Berlin Energiewende NPD-Verbotsverfahren Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21.03.2013 in Berlin zum Thema Energiewende
23. Oktober 2012 Kleine Anfrage zur Stilllegung von Bahnstrecken geplant Anfragen Landtag Wirtschaft und Verkehr
16. Oktober 2012 Anfrage zu Datenmissbrauch durch Polizeibeamte und andere Landesbedienstete geplant Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag
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