am 17. Mai 2013 0 Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot Allgemein Ergebnisprotokoll der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14.03.2013 in Berlin Energiewende NPD-Verbotsverfahren Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21.03.2013 in Berlin zum Thema Energiewende
12. Oktober 2012 Bundesratsbeschluss zu offenen WLAN-Internetzugängen ist inakzeptabel Freiheit, Demokratie und Transparenz Gesetzentwürfe Landtag
12. Oktober 2012 EU-Kommission will Internetveröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung unterbinden [ergänzt am 09.11.2012] Allgemein
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