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Piraten: Covid-Zertifikate werden datenschutzfreundlich

Die Europäische Union hat sich gestern auf eine Rechtsgrundlage für Covid-Zertifikate geeinigt. Die Verordnung soll mit EU-weit einheitlichen QR-Codes den Nachweis eines negativen Covid-Tests, einer Impfung oder einen Antikörper-Schutz nach einer Infektion ermöglichen und so die Reisefreiheit wiederherstellen. Die Forderungen der Piraten sind größtenteils erfüllt.

Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kommentiert:

“Die neuen Zertifikate können in ganz Europa verwendet werden und werden datenschutzfreundlich sein: Die Bürgerinnen und Bürger erhalten für jeden Test und jede Impfung ein eigenes Zertifikat, nicht einen einzigen Pass. Sie entscheiden, welches Zertifikat sie vorlegen möchten. Nach Vorlage bei einer Fluggesellschaft beispielsweise werden keine Daten aufbewahrt. Die Bürger:innen werden wählen können, ob sie ein digitales oder ein Papierzertifikat nutzen möchten.

Bei der Umsetzung auf nationaler Ebene sprechen wir uns gegen die Einrichtung zentraler Covid-Register aus, da diese zu leicht für andere Zwecke genutzt oder gehackt werden könnten. Sensible medizinische Informationen gehören ausschließlich in die Hände der Patient:innen und der Ärzt:innen des Vertrauens!”

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