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Respekt für Stephanie, Stefan und Björn: Warum wir einen Sonderparteitag brauchen

Piratenpartei

Den drei mutigen Mitgliedern des Bundesvorstands Stephanie, Stefan und Björn möchte ich Respekt für ihren Schritt zollen, ihre Ämter niederzulegen und dadurch die unverzügliche Einberufung einer “außerordentlichen Mitgliederversammlung” der Piratenpartei zu erzwingen. Dieser Schritt ist richtig, weil der bisherige Bundesvorstand weder zu der erforderlichen Reaktion auf gewaltbereite, gewaltverharmlosende und anarchistische Tendenzen bereit war noch der Basis eine zeitnahe eigene Reaktion durch Einberufung eines Bundesparteitags ermöglichen wollte.
Wir können nicht weiter nur verschleppen und diskutieren, während immer mehr verdiente Piraten uns verlassen. Jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden. Ich erhoffe mir vom anstehenden Bundesparteitag

  1. ein klares Bekenntnis zu unverletzlichen und unveräußerlichen Grundrechten jedes Menschen (auch der Gegner von Freiheit und Demokratie) wie das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, zu den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaats und zu der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Grundgesetzes insgesamt,
  2. eine klare Ablehnung jedes rechtswidrigen Einsatzes von Gewalt, seiner Billigung, Androhung, des Aufrufs dazu oder der Verhöhnung der Opfer von Gewalt,
  3. die Wahl eines neuen Bundesvorstands, der eindeutig hinter diesem Grundkonsens steht und Verstößen dagegen Konsequenzen folgen lässt.

Ein guter Umgang in der Piratenpartei miteinander ist wichtig, auch die politische Richtungsdebatte ist es. Aber Voraussetzung all dessen ist ein gemeinsamer Grundkonsens an Werten, der für alle Piraten gilt. Erst wenn wir diesen klargestellt und Zweifel ausgeräumt haben, ob die Piratenpartei eigentlich noch “unsere Partei” ist, können wir die Segel hissen. Erst dann können wir wieder alle zusammen erfolgreiche Wahlkämpfe führen.
Lasst uns das Schiff wieder auf Kurs bringen und erneut Fahrt aufnehmen in Richtung Freiheit, Transparenz und Mitbestimmung! Ich freue mich darauf.

Kommentare

57 Kommentare
  • Anonym

    Patrick, BuVo is calling. Du machst geile Arbeit in der Fraktion, aber die Partei braucht Dich jetzt an der Spitze.

  • MalteMCS

    Ich denke es braucht noch etwas: Funktionierende demokratische Prozesse innerhalb der Partei. Haben wir je über innerparteiliche Gewaltenteilung diskutiert? Kontrolle des Vorstandes etc.? Wir brauchen eine grundlegend neue Satzung. Das Konstrukt was wir jetzt haben bringt uns nicht wirklich weiter.

  • anti-Czossi

    also es ist ein Unding was so über den Sender geht.

  • flow

    Danke für die Stellungnahme!
    Next stop: Mandatsträgerabgabe 😉

  • Dave-Kay

    /signed

  • HamburgFrank

    die richtigen Worte gefunden 🙂

  • Bernd

    Hinschmeissen, um etwas zu erzwingen, ist etwas, das kleine Kinder machen, aber nicht Erwachsene. Erwachsene lösen Konflikte im Dialog, statt Lagerkämpfe zu veranstalten. Mit der so erzwungenen Situation wird nichts einfacher. Politisch kluges Handeln sieht anders aus.
    Es wäre extrem klug, wenn Piraten verstehen würden, dass Landesverbände in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Wähler ansprechen, unterschiedliche örtliche Bedingungen haben, und es auch unterschiedliche Menschen sind, die nicht auf eine bestimmte politische Linie qua Mehrheitsbeschluss eingenordet werden können. In der Vielfalt liegt unsere Stärke. Und das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und alle anderen Grundrechte gelten in wie ausserhalb der Partei gleichermaßen. Hier wird versucht, über den Umweg der Reklamierung von Grundrechten einen Richtungsstreit auf dem Rücken der innerparteilichen Gegner auszutragen.
    Das ist ein großer Fehler, der, wenn man es weiter eskaliert, die Partei in die Bedeutungslosigkeit drängen wird.
    Interessanterweise zerstört das bürgerliche Lager zur Zeit die Handlungsfähigkeit der Partei, um die so genannte Linke zu erpressen. Erfolgreich ist man aber nur gemeinsam. Statt zu eskalieren erwarte ich von Menschen wie Dir, die in Landtagen sitzen, also in Verantwortung dafür, Politik zu machen, problemlösungsorientiertes und deeskalierendes Verhalten, bei dem im Ergebnis auch eine Anne Helm und ein Berliner Landesverband Gesicht wahren kann.

    • HamburgFrank

      Hallo? Anne Helm kandidiert für das Europa-Parlament auf Platz 5

      • Bernd

        Das ist korrekt. Es gab eine Aufstellungsversammlung, da wurde sie gewählt. Anne hat offen sich und ihr Programm und ihre politischen Ziele vorgestellt. Jeder wußte, wenn er da wählt.
        Und deshalb ist es, auch bei Fehlleistungen von Kandidaten nach Aufstellung, wichtig, damit konstruktiv-kritisch umzugehen und nicht destruktiv-zerstörerisch. Und gesichtswahrend, für alle Beteiligte. Und für die Zukunft kann man daraus was lernen. Beständig ‘Kreuzigt ihn!’ zu skandieren, und den BuVo mit immer neuen Forderungen geradezu in den Konflikt einzumauern, ist nicht hilfreich.

        • Anonym

          Sorry, aber wir haben unsere Kandidaten nicht fürs Mist bauen gewählt.
          Jeder Kandidat sollte sich seiner Verantwortung bewußt sein. Und wer sich derart grobe Schnitzer leistet, sollte auch bereit sein, entsprechende Konsequenzen zu tragen.

    • Hans Hagedorn

      Bernd +1

    • dirk

      so wahr

    • nichtbernd

      einer der vernünftigsten kommentare zu dem ganzen käse seit dem letzten bpt.

    • Patrick Breyer

      Hallo Bernd,
      natürlich muss der gleichzeitige Rücktritt von drei Mitgliedern des Bundesvorstands das letzte Mittel sein und vorher der Dialog versucht werden. Dieser Versuch ist aber über Wochen hinweg gemacht worden, u.a. auf der Marina Kassel, jedoch ohne tragfähiges Ergebnis (wie die fortschreitende Austrittswelle zeigt).
      Wenn der Bundesvorstand sieht, dass so große Teile der Landesverbände und der Basis eine Grundsatzpositionierung fordern, dann muss er einen Bundesparteitag einberufen und die Frage basisdemokratisch entscheiden lassen. Weigert er sich beharrlich, bleibt nur noch dieser Weg.
      Bei allen legitimen politischen Unterschieden innerhalb der Piratenpartei und zwischen den Landesverbänden, bei aller erwünschten Vielfalt muss es einen gemeinsamen Grundkonsens geben, um in einer Partei zusammenarbeiten zu können. Es gibt keine “örtlichen Bedingungen”, die es rechtfertigen würden, bestimmten Menschen grundlegende Rechte abzusprechen, die Demokratie als Übergangstechnologie zu bezeichnen, unser Grundgesetz lächerlich zu machen oder rechtswidrige Gewalt zu verharmlosen. Die wenigen Grundsätze, die ich in meinem Blogpost nenne (Bekenntnis zu Grundgesetz und Gewaltfreiheit), müssen für jeden Piraten gelten und durchgesetzt werden. Dieser Grundkonsens ist Voraussetzung für den Zusammenhalt unserer Partei und bildet die Grenze jeder Richtungsdebatte. Wer diese Grundprinzipien nicht anerkennt, gehört nicht in unsere Partei und muss von seiner Meinungsfreiheit anderswo Gebrauch machen. Wer sie anerkennt, kann von links bis liberal für jede Position kämpfen, es geht deshalb dabei nicht um “links gegen liberal”. “Linke” wie “Liberale” sind in der Piratenpartei willkommen, solange sie sich zu unseren Grundsätzen bekennen.
      Nicht wer diese Grundsätze festlegen will, schadet der Partei. Wer ihre Festlegung verschleppen und vermeiden will, tut nichts dagegen, dass immer mehr verdiente Piraten aufgeben, weil sie sich in der Partei nicht mehr wiederfinden, und die Piratenpartei schleichend stirbt. Mag sein, dass diese schmerzhafte Entscheidung vorübergehend schlechte Presse und Streit bringt, auch bestimmte Personen und Positionen ausgrenzen wird. Dies ist aber Voraussetzung dafür, dass es danach wieder vorwärts gehen kann mit Kurs auf unsere Kernziele Freiheit, Transparenz und Mitbestimmung. Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen, und freue mich darauf!

      • HamburgFrank

        ich bin ja mittlerweile ausgetreten und fühle mich nicht wirklich schreibberechtigt, aber Danke für die klaren Worte. Auf dieser Basis würde ich gerne zurückfinden zu den Piraten und würde mich sehr freuen, wenn jemand mit genau dieser Position zur/zum neuen Bundesvorstandsvorsitzenden gewählt würde. Ich wünsche Euch von Herzen, dass Euch diese Positionierung gelingt. Für die Themen und die Art Politik zu machen, wie die Piraten es in ihren guten Tagen gezeigt haben, wäre das so wichtig und so gut.

    • Sebastian Jurk

      Blödsinn. Es bringt überhaupt nichts wenn man die Hand schützend über Skandale und Piraten mit radikalen Einstellunge hält. Das führt einzig und allein dazu dass die Piratenpartei als Ganzes so gesehen wird wie eben jene Radikale sind hinter die man sich ja stellt.
      Irgendwie haben manche Piraten noch nicht verstande was für krassen Negativwahlkampf sie machen. Mit dem Verhalten des radikalen Teils wird die Piratenpartei für große Teile der Wähler einfach unwählbar. Und das ist nicht zu kitten. Das muss grundsätzlich geklärt werden.
      Das Mittel des Rücktritts ist sicher kritikfähig aber es mußte etwas passieren sonst haben die Piraten keine Chance.

  • Anonym

    Sorry, es gibt immer mehr – insbesonders zum Bundestagswahlkampf all die aus ihren Parteien geflohenen Karrierísten die sich nicht mit UNSERER Satzung Grundlagen §1 indentifizieren – da gings meist um: (5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet….
    …aktuell gehts ja eher um (1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und
    faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.!”
    SORRY, also wer da nicht hintersteht – nichtmal hinter §1 unser Satzung der hat bei uns nix, aber auch gar nix zu suchen, denn wir sind weder Linke 2.0 noch (fem.) Grüne 2.0 noch FDP 2.0. All diese ‘verwirrten’ mögen doch bitte ENDLICH aus der Partei austreten.
    Wir haben tolle Leute die gerade jetzt beweisen das WIR toll, solide, zuverlässig und gut sein können – zur Kommunalwahl nun -hätten sein können.
    THX Patrick für deine gute – für EURE solide Arbeit in SH – schade das wir so beschädigt wurden, doch gebe da nun nicht ANTIFA die Schuld dran…. wir sind BEKENNEND ANTI-FASCHISTISCH, doch sollten wir uns das GEWALTFREI noch dazu in die Satzung schreiben… ansonsten ist jeder der sich NICHT gegen Faschismus stellt zumindest duldender ‘Mittäter’!

    • ein Pirat

      Doch, ich bin FDP 2.0. Ich bin liberaler Bürgerrechtspirat auf dem Boden der demokratischen Grundordnung.
      Schlimm?

  • Dietmar Schulz

    Kinners … nichts anderes habe ich am 24. Februar den Mitgliedern als Angebot eingerichtet.
    182 haben sich bis heute zu diesem Ding entschlossen … http://wiki.piratenpartei.de/Zeichnerliste_f%C3%BCr_au%C3%9Ferordentlichen_BPT_2014
    In diesem Sinne …. GO FOR IT!
    Und: Yes, Patrick!

  • OldHolgi

    /signed

  • pakki

    /signed

  • jrotermund

    Offen gestanden halte ich das Niederlegen eines Vorstandsamtes in dieser Situation für völlig verfehlt. Die Außenwirkung ist möglicherweise verheerend. Wozu haben sie sich wählen lassen? Sie versprachen den Piraten eine ganze Menge… und nun das. “Verlaß” buchstabiert sich anders. Sicher, einen BPT gibt es jetzt wieder. Es hätte ihn aber auch notwendigerweise ohne Rücktritte gegeben. Im Grunde bleibt die Frage: werden die Piraten Gemeinsamkeiten erkennen und (wieder) herstellen? Der BPT ist der Ort, sich verschärft darüber Gedanken zu machen um handlungsfähig zu sein. Und zwar subito.

  • kristos

    /signed

  • alios

    Maximal Unterhaltsverhältnissmaessig. Damit meine ich nicht den Rücktritt, sondern dass man sein eigenes Gremium 2 Std. vorher “darüber informiert”. Das ist maximal fahrlässig und verantwortungslos gegenüber dem Gremium wie der gesamt Partei. Zudem bringen sie ihre ehemaligen Kollegen in die maximal beschissene Situation ihre jeweils eigenen Versprechen an den Bundesparteitag Verantwortung in der Partei zu übernehmen, nicht mehr zu erfüllen zu können ohne darauf selbst Einfluss mehr haben zu können. Vom State of Mind bin ich im Moment einfach nur schwer enttäuscht.

    • xwolf

      Das es zu Rücktritten kommt, konnte jeder bereits schon seit Wochen aus den Tweets der beteiligten Personen absehen. Wer jetzt oder gestern überrrascht war, muss schon ziemlich blind gegenüber der Situation gewesen sein.
      Und wie blind und taub kann man denn sein? Viele Piraten die austreten, spürbare Unzufriedenheit der Basis ob dem intransparenten Zustandekommen von Beschlüssen und Aktionen (z.B. EU-Plakate), Stellungsnahmen der Länder, die Marina Kassel, viele Anträge auf OMs und PAVs, und und und..
      Wer bei all dem überrascht ist oder das als nicht wichtig erachtet, wer Teile der aktiven Basis dann auch noch verhöhnt (“Mumble-Piraten”), der darf sich wahrlich nicht wundern.
      Und wenn wir über Verantwortung reden wollen? Statt ihre Arbeit zu machen, hat der Bundesvorstand andauernd die gesamte Partei hingehalten. Und all jene, die endlich klare Worte wollten, wurden von ihnen als Erpresser hingestellt. Anträge, die eine Klarstellung forderten, werden nicht akzeptiert und verschleppt, weil in denen vielleicht ein Link (von vielen) zu einem unerwünschten Medium sind…
      Jemand der für einen Job gewählt wurde, muss diesen auch machen. Wenn er dann seinem Chef bzw. dem Auftraggeber Erpressung vorwirft, soll er sich einen anderen Job suchen. Allein dieser Konsequenz haben sich die Bundesvorsitzenden entzogen.
      Nicht die 3, die jetzt die Reißleine zogen tragen die Verantwortung für den Schaden. Die Verantwortung tragen diejenigen, die durch ihr Nichthandeln, dem nicht Verstehen der Situation (es ging bspw. nie um Flügel oder Werte, sondern es geht um nicht tollerierbares menschliches Miteinander) und ihrer Arbeitsverweigerung durch das nicht vollziehen von Konsequenzen dies erst erzwangen. Und dies sind namentlich Thorsten Wirth und Carolin Mahn-Gauseweg.
      Zur Behauptung, man wusste ja wen man wählt:
      Belege dafür bitte! Die Kandidaturen waren sehr schön in dem was die Personen über sich brachten. Aber sie sind im Nachhinein deutlich in dem worüber sie nicht informierten.
      Aber wie gesagt geht es auch nicht um eine politische Richtung. Es geht darum, dass dieser Vorstand eben nichts tat. Es geht um die Fähigkeit ein Team oder ein Projekt zu leiten.
      In ihren Kandidaturvorstellungen stand natürlich auch nicht “kann kein Team leiten; Nicht-Konsens-Entscheidungen will ich nicht”.
      Hierin haben die Bundesvorsitzenden von Anfang an versagt. “Links” oder “Rechts” spielte nur eine untergeordnete Rolle.

  • Anderer Max

    Nachdem bei Rivva nun 4-5 Meldungen zu diesem Thema im Feed sind, möchte ich als Nicht-Pirat auch noch eben 2 Cent beisteuern:
    4 Meldungen zum Rücktritt des Bundesvorstands einer Partei, die keinen Prozent Wähler in Deutschland hinter sich vereinen kann.
    4 Meldungen zu einer Partei, die sich seit Monaten selbst zerfleischt.
    4 Meldungen über einen Rücktritt, den nur Parteiinterne verstehen werden.
    Ihr müsst so langsam mal an eurer Außendarstellung feilen.
    Erstens empfinden sicher viele Menschen, wie ich auch, dass ihr derzeit überrepräsentiert seid in allen Medien. Mich interessiert es schlicht nicht mehr, welche Interna nun der Anlass für weiteren Streit bei euch sind. Wer was in wessen Augen verbockt hat. Und sowieso immer nur eure “Wer” Fragen.
    Ihr seid weg vom Inhalt, weg von der Netzpolitik, weg von der Piratenpolitik.
    Es geht um euch. Die Piratenüartei beschäftigt sich mal wieder mit sich selbst, mit Köpfen und Positionen, nicht mit Inhalten.
    Schön, dass ihr alle super mit Social Media, Newsfeeds, SEO, etc. uimgehen könnt und es so schcafft, immer schön oben bei allen Nachrichtenaggregatoren eingereiht zu sein.
    Aber was bringt eine Meldung ohne Inhalt?
    Was bringt es, eine Diskusstion in die Öffentlichkeit zu tragen, in der ihr euren Weg diskutiert?
    Der Wähler (ich, u.A.) will ein Programm. Eine Ideologie. Thesen, Grundsätze und Symbole, hinter denen man sich versammeln kann um gemeinsam unsere Gesellschaft zu verändern / verbessern.
    Das war immer die Piratenpartei, die ich gewählt habe.
    Ich wähle jedoch keine Partei, in der die persönliche Meinung der Einzelnen Parteimitglieder wichtiger ist (und es noch wichtiger ist, seine Meinung als ERSTES und am LAUTESTEN darzulegen), als ein Konsens innerhalb der Partei. Akute Profilierungsneurose, wie eine ehemalige Arbeitskollegin so treffend formulierte. Selbstverliebt, Scheuklappen, Egonzentisch – Das Gegenteil der ursprünglichen Piraten.
    Eine Diskussion um eine Diskussion in der diskutiert wird, was diskutierden werden soll – Damit holt ihr mich nicht ab. Diskutiert intern und präsentiert mir eure Agenda. Für die wähle ich euch dann – oder auch nicht.
    Ich kann euch nicht dafür wählen, dass ihr keinen Gesamtplan habt aber jeder seinen subjektiven Plan nach außen trägt, bevor er das parteiintern diskutiert hat.
    Frei nach dem Motto “Alles ist gesagt, nur noch nicht von Jedem.”
    Klar braucht es kontroverse Meinungen, die diskutiert werden müssen.
    Macht das. Zügig und inhaltsbetont.
    Dann präsentiert mir die Ergebnise in einem Wahlprogramm, dann entscheide ich, ob mir das gefällt, oder nicht.
    Und wenn ihr versucht dagegen zu argumentieren, was ich hier sage, dann habt ihr wirklich nichts verstanden.
    Ich bin der Wähler, holt mich ab.
    Oder geht unter – Jeder sein Lieblings-Seemannsshanty gröhlend und mit einer Flasche Grog in der Hand.

    • Johannes Schmidt

      Was 2anderer Max” schreibt trifft’s genau auf den Punkt. Ich hoffe es lesen genügend Piraten.

    • ClaudiaBerlin

      Schließe mich Anderer Max applaudierend an! Ich hab Euch mal gewählt, aber aktuell sehe ich keinen Sinn drin, so einer chaotischen Gruppe meine Stimme zu geben.
      Aus den bisherigen Erfahrungen könnte immerhin gelernt werden:
      -> dass totale Transparenz auch sehr viel schaden kann;
      -> dass STRUKTUREN doch keine so dumme Idee sind und es erst ermöglichen, dass Demokratie stattfindet;
      -> dass man auch mal grundsätzliche Richtungsentscheidungen treffen muss, wenn das Konzept “zu uns passen alle Meinungen außer der von Nazis” gescheitert ist und ständig mehr verdiente Aktivisten austreten;
      -> dass Parteistrukturen GELD brauchen (ich fasse es nicht, dass immer noch soviele ihre Beiträge nicht bezahlen und dass es Mandatsträger gibt, die nichts oder nur minimal abführen.)
      -> dass die Wählerinnen und Wähler klare Konzepte und medientaugliche Köpfe erwarten – die sollten dann aber auch nicht dauernd wechseln.

    • nichtbernd

      leider muß ich mir auch sehr genau überlegen, ob ich euch (noch) wählen soll. nicht wegen helm oder diesem femen-protest-quatsch vor der botschaft. alles lächerlich, nebensächlich. helm hat sich entschuldigt, damit war’s für mich gegessen. nein, sondern wegen dem, was danach als reaktion folgte. dienste abschalten, als netzpartei? ständig rücktritte fordern, sich gegenseitig die worte im munde rumdrehen, alles auf die goldwaage legen, dieser ganze hass – furchtbar! man hört ja ab und an gutes aus den fraktionen der länder (von kommunaler ebene hört man ja seltener was), aber bundes- oder eu-politisch? das wird alles von interner schreierei übertönt. und sieht man sich an, wie kindisch gehandelt und unmöglich kommuniziert wird, muß man sich stark überlegen, ob man da eine stimme vergeben will.

  • Moni

    Bei allem Verständnis dafür, dass es schwer ist, in einem Gremium zu arbeiten, dass insgesamt nicht eine Ansicht vertritt / vertreten kann, bin ich über das Verhalten der drei vom höchsten Organ der Piratenpartei gewählten Menschen enttäuschst. Wenn wir in der Politik bestehen wollen, müssen wir uns daran gewöhnen, dass Konfliktmanagement dazu gehört und es kein Friede-Freude-Eierkuchen -Land gibt. Wenn es in dieser Partei zwei sich in Einzelpunkten unterscheidende Grundrichtungen gibt, ist dies kein Grund, sich zurückzuziehen, sondern den Tatsachen ins Auge zu blicken und damit umzugehen. Das war und ist meine Erwartung an den Vorstand, andere zur Lösung des Konflikts einzubinden und ich fand mit dem Angebot, innerparteilich eine Debatte zu führen, war der Anfang gemacht.
    Vom Zeitpunkt her, geht es noch schlimmer – nein -, wir haben demnächst Europawahl, stecken im Wahlkampf, in mehreren Ländern und Kommunen finden auch Wahlen statt und alles was in den innerparteilichen Diskurs beherrscht, sind Machtspiele, anders werde ich das nicht bezeichnen, wenn man nicht einmal bis zum nächsten Bundesparteitag warten kann. Vor allen es wird weder eine ordentliche Debatte geben (Mumble rechne ich nicht dazu) noch wird der Weg frei für irgendeine Richtungsentscheidung. Wir sind ganz einfach handlungsunfähig durch die Rücktritte und haben nun nur noch einen kommissarischen Vorstand. Kurz es ändert sich nichts.
    Ich nehme mal den letzten Satz auf und ändere ihn so ab, das ist mein Gefühl dieser Tage.
    Lasst uns das Schiff mit voller Fahrt in Richtung Klippen steuern, lasst uns in der Bedeutungslosigkeit untergehen, weil wir uns stets und ständig nur mit uns selbst und nicht mit Politik beschäftigen!
    P.S. Abgesehen davon, dass ich es als Frechheit betrachte, erst zwei Stunden vor der offiziellen Verlautbarung seine Vorstandskollegen über diesen Schritt zu informieren.

  • Boris Behnke

    Moin,
    ich habe ein Reset erbeten, und diesem wird jetzt stattgegeben. 🙂
    Jetzt wird dieser BPT entscheiden, wo die Piraten hingehen.
    Nur wenn wir unsere Grundsätze der Gründung wieder aufnehmen, bin ich weiter bereit, mich für die gute Idee der Piraten zu engagieren.
    Wir sollten uns für den Ausbau des Netzes und der Netzsicherheit sowie die Stärkung der Bürgerrechte einsetzen, weiter ausführen möchte ich das an dieser Stelle nicht.
    Wie gesagt, entscheidet dann der BPT, wie es weiter gehen wird.
    Ich für meinen Teil werde nur weiter machen, wenn bestimmte Punkte erfüllt werden.
    Für mich gibt es nur Piraten! Es gibt keine Piratinnen, es gibt keine Gendersprache, es gibt keine Quoten (deshalb bitte auch die JuPis auflösen).
    Es gibt in Deutschland eine feministische Partei, geht bitte dort hin.
    Ausdrücklich betone ich hier, dass es mir scheißegal ist, wer wie und wo im Vorstand ist (bezüglich des Geschlechts): Sind es nur Frauen oder nur Männer, egal, dann konnten wir es eben nicht anders besetzten, weil das Personal fehlt. Schon mal darüber nachgedacht, dass die Person vielleicht inkompetent ist? Und das kann jeden treffen, Inkompetenz macht nicht vor dem Geschlecht halt.
    Wir sind keine linke Partei. Wenn wir uns einen Stempel aufdrücken lassen wollen, dann bitte etwas Positiveres, wie den des Sozialliberalismus.
    Des weiteren keine weiteren Antifa-Aktionen.
    Wir müssen uns entschieden gegen U-Boote und Störer in unseren Parteiorganen kümmern.
    Ich spreche nicht von Zensierung, ich spreche davon, dass sich eine Mailingliste gegen einzelne Personen wehren können muss.
    Mailinglisten müssen selbstständig Personen wählen können, die bestimmte Sachen zu erledigen haben. Das kommt nicht vom Vorstand, sondern aus den Listen selbst.
    Wir haben keine Möglichkeit, auf Twitter einzuwirken, ich nutze gottseidank kein Twitter.
    Aber wenn parteischädigendes Verhalten festgestellt wird, was eine Kommission beurteilt, die aus Mitgliedern aller Landesverbänden und BuVo besteht, wird eine OM erteilt.
    Wir benötigen mehr Regulatoren, die mit den Grundsätzen der Piraten vereinbaren Druck ausüben können.
    Das Projekt “Jeder kann machen was er möchte” ist gescheitert, wir müssen ein wenig mehr regulierend einschreiten, damit jeder, der bei den Piraten mitmachen möchte, es auch tun kann und Freude an der politischen teilhabe empfindet!
    Zitat aus Heise: “Und so ist es mit den Piraten auch. Es sind viel zuviele Egomanen
    dabei, die ihre eigene Meinung oder ihre eigene Aktion für unfehlbar
    richtig halten und alle Kritiker als fremdgesteuert.”
    “Der Knackpunkt dürfte sein:
    Tritt man in eine Partei ein, weil man sich mit deren Programm
    identifiziert, oder weil man deren Programm in die eigene Richtung
    ändern will. Alle Eintritte nach den ersten Erfolgen dürften letzterem
    entsprechen, wodurch das Parteiprogramm und die Realpolitik der PP
    immer weniger Leute anspricht.”
    Gruß Boris

    • HamburgFrank

      Hallo Boris,
      ich stimme Dir in allen Punkten zu, bis auf den letzten: Da gab es noch eine dritte Möglichkeit: Bei mir was es so, dass ich ab 2011 mitgemacht hatte, weil ich gesehen habe, dass die Werte der Piraten und der Art des Umgang mir (damals) gefallen hatten und ich mich einbringen wollte im Bereich Wirtschaft und dabei nicht meine Meinung in Sachfragen durchdrücken wollte sondern gerade mit anderen gemeinsam zu besseren Antworten kommen wollte. Die Hamburger Piraten hatten damals eine Wirtschaftsgruppe gegründet und dazu eingeladen, das war also nicht meine Idee 🙂 Das hat in Arbeitsgruppen auch sehr gut funktioniert, zum Beispiel in der Bundes-Projektgruppe Finanzkrise mit zeitweise über 50 Piraten. Das ist über Umwege auch im Bundestagswahlprogramm 2013 gelandet und war eine wirklich gute eingenständige Position, die keine andere Partei zu bieten hatte….2. Beispiel Sockeleinkomen als Vorstufe zum BGE war auch super und wurde von der Basis angenommen, 3. Beispiel Mitarbeit in der AG Europa zur Europa-Positionierung steht jetzt im Grundsatzprogramm und ist immer noch zukunftsweisend….na ja. ich schwelge in schönen Erinnerungen 🙂

  • Samy

    Patrick: /signed

  • Georg von Boroviczeny (boroberlin)

    Der Text ist schön (und gut), nur:
    auf dem BPT wird erst mal nichts anderes stattfinden (können), als eine Wahl zum BuVo.
    Wer mehr will: beim -jetzigen- BuVo einen BPT (im Anschluss an den SonderBPT zur BuVo-Wahl) beantragen, noch dazu so, dass dazu mit 4 Wochen eingeladen werden kann.
    Die Frist für den SonderBPT sind 2 Wochen.

  • Andreas

    Patrick, vielen Dank für Deine Worte vom anderen Ende der Republik.
    Ich hoffe darauf, nein ich bitte alle Mitglieder, die sich den ursprünglichen Zielen der Partei verbunden und verpflichtet fühlen, zum aBPT zu kommen, für die Partei zu kandidieren oder Leute ihres Vertrauens in den Vorstand zu wählen.

  • Nutella

    Ich habe keinen Respekt vor dem Rücktritt. Und auch kein Verständnis für das, was seit Monaten in der Partei passiert. Wirklich überhaupt keines.
    Zur Situation im Bundesvorstand:
    1. Es war eine (mehr oder weniger) bewusste Entscheidung der Partei (so sehr die Partei bewusste Entscheidungen trifft, meistens sind es ja eher Verweigerungen von Entscheidungen), dem BuVo so wenig wie möglich Macht über die Partei zu geben (politische Positionierung ist NICHT die Kompetenz des BuVo laut Satzung) und jeder BuVo der versucht hat, die Partei inhaltlich zu positionieren, wurde dafür mit verschieden heftigen Shitstorms bedacht. Dann heißt es gerne, auch von den jetzigen Kritikern, es sei TopDown und das sei ja absolut böse. Jetzt soll der BuVo sich plötzlich positionieren, aber bitte so, wie es einer lauten Gruppe in der Partei gefällt. Ob das die Mehrheit ist? Man weiss es nicht, denn wir kommen zu
    2. Es gibt keine valide Möglichkeit, die Mehrheiten in der Partei in einem Bottom-Up Prozess festzustellen. Die Kommunikationsmittel, die bestehen, wurden oder werden wegen bestimmter lauter Personen lahm gelegt, ein Abend im Mumble führt eher zu einer Hirnschmelze wegen des abstrusen Unsinns, den man ertragen muss, als zu Erkenntnissen oder brauchbaren Resultaten. Das Ergebnis ist, auch weil kaum jemand den “eigenen Leuten” widerspricht, eine Vertiefung der Spaltung, so dass diejenigen, die lieber konstruktiv arbeiten, das Mumble meiden. Zu Recht.
    Eine SMV oder ähnliches, wurde in Neumarkt faktisch verhindert (und Patrick hat auch mit zum Teil abstrusen Argumenten dagegen geschossen) durch eine Satzungsänderung, die ein System installiert, das wohl nie das Licht der Welt erblicken wird. Da regierte das Wunschdenken und es wurde und wird nach wie vor gefeiert.
    Damit hat sich die Partei zwischen Parteitagen faktisch handlungsunfähig gemacht. Und feiert das immer noch als basisdemokratisch.
    3. Es gab eine Unterschriftenliste (deren Inhalt man bezweifeln könnte, aber das ist gar nicht der Punkt) um mittels des 10%-Quorums einen aBPT zu initiieren. Dort steht eine sagenhafte Mehrheit von 182 Personen. Das sind weder 10% der Mitglieder noch 10% der stimmberechtigten Mitglieder. Und weil die Sammlung so wenig erfolgreich war, schließen drei Mitglieder des Bundesvorstands daraus, dass eine Mehrheit einen neuen Parteitag will und zwingen die Partei dazu, wenn sie schon mit dem satzungsmäßigen Mittel nicht will. Tolle Demokratiewurst.
    Ich könnte jetzt auch noch was zu vorangegangenen Deeskalationsversuchen der zurückgetretenen Mitglieder des BuVo sagen, aber das wäre nachtreten.
    4. Ich dachte, man hätte erwachsene Menschen in den Vorstand gewählt. Dazu gehört auch, Meinungen und Arbeitsweisen mitzutragen, denen man nicht zustimmt und gemeinsam zu arbeiten, in den jeweiligen Aufgabenfeldern. Dazu waren drei Personen anscheinend nicht willens oder in der Lage und haben sich zurückgezogen (immerhin besser als Johannes Ponader, der nur beleidigt war). Das ist natürlich besonders pikant, weil damit genau die Drohung des Orgastreiks wahr gemacht wurde.
    Auch hier zeigt sich, dass es genug Menschen in der Partei gibt, die ihre Meinung für die einzig richtige halten und diese unbedingt durchsetzen müssen. Ob es dafür eine Mehrheit gibt oder nicht, ist egal, weil man ja die Partei retten will. Eine größere Gruppe, die “dagegen” ist oder sich für schwammige Ziele einsetzt, wird sich immer finden. Dann wird erst mal etwas kaputt gemacht und schließlich nichts neues initiiert, weil die Mehrheiten in der Partei leider keine Entscheidungen wollen oder akzeptieren können, wenn sie die eigene Meinung nicht vollständig decken.
    Innerparteilich wird ein Krieg initiiert zwischen angeblich Linken, denen indirekt Dinge unterstellt werden, in dem man den BuVo zwingen will, sich von etwas zu distanzieren, was es nie gab. Wo wurde denn “illegale Gewalt” als Mittel der Politik anerkannt (abgesehen davon, dass Patrick als Jurist weiss, dass der Gewaltbegriff zumindest juristisch hochproblematisch weil nahezu uferlos ist), wo wird denn Demokratie abgelehnt (auch Anarchie verträgt sich durchaus mit Demokratie, nur nicht mit einer Republik), weil jemand viel lieber eine Diktatur hätte, wo finden denn “Aktionen gegen die FDGO” statt? Nirgends, gab es nicht. Aber es wird eine Distanzierung davon gefordert, weil sich Leute einbilden, ihre innerparteilichen Gegner wollten das. Das Problem hier ist nicht, dass der BuVo sich nicht davon distanziert, sondern dass viele Parteimitglieder, und Patrick macht hier fleißig mit, irgendwelchen Unsinn nachplappern, um anderen möglichst bösartig etwas vors Schienbein zu nageln. Dann wird dauernd “Netzpolitik” gefordert, aber es macht kaum jemand, und wenn es doch jemand tut wie Daniel Schwerd, wird er trotzdem angegriffen, weil er es angeblich falsch macht oder sich aus guten Gründen weigert, beim innerparteilichen Kesseltreiben mitzumachen.
    Die traurige Wahrheit ist, dass die Arbeit an “Kernthemen” weitestgehend brach liegt und dass die Rufe, jemand ™ solle Kernthemen bearbeiten, die Arbeit an Kernthemen bei weitem überwiegt. Dabei gäbe es so viel zu tun: Wie sehen denn die Vorstellungen zum Urheberrecht aus? Wie soll eigentlich ein transparenter Staat arbeiten? Was heißt Transparenz eigentlich und was wird damit gefordert? Welche Gesellschaftsvision hat die Piratenpartei eigentlich?
    Die Fragen beantworten sich nicht von selbst und auch nicht, in dem man Flügelkämpfe inszeniert. Und die traurige Wahrheit zu den oben genannten Fragen ist, dass mehr “Linke” daran arbeiten als “Kernis”. Von denen ist seit langem nichts mehr dazu zu hören und sowohl die Gruppe 42 als auch das (zur Arbeit an “liberalen” Themen gegründete) Kollegium verstummten nach der mit großem Tamtam verkündeten Gründung plötzlich ohne Ansätze von Ergebnissen. Das könnte den Schluss zulassen, dass das Problem der “Kernis” nicht die Linken sind, sondern die Unfähigkeit zu politischer Arbeit. Oder wo sind die wegweisenden Papiere oder Ideen von z.B. Aleks Lessmann, Christopher Lang oder Sekor?
    Das sind riesige Probleme der Partei und die werden sich nicht mit einem neuen Vorstand, Ausgrenzung von irgendwelchen Mitgliedern oder was auch immer lösen lassen. Das sind Verdrängungsmechanismen, die die Unfähigkeit und den Unwillen weiter Teile der Partei zu politischer Arbeit nur notdürftig verdecken. Da müssen die Mitglieder ran. Aber das wird unbequem und anstrengend und Unbequemes scheut die Partei leider. Dann doch lieber einen Shitstorm gegen Berlin.
    So lange sich das aber nicht löst, wird die Piratenpartei keine relevante politische Kraft mehr werden.

    • Anonym

      Piraten! 1.Kernthema ist BGE! 10 Mio Menschen bekommen oder bekämen von der Öffentlichen Hand finanzielle Unterstützung -HartzIV etc.-. Menschen jeglichen Alters!
      Selbst, wenn nur diese Menschen wählen würden, gewinnen die Piraten alle Wahlen!

      • Anonym

        Nein. Ist es nicht.

        • Anonym

          Doch, ist es.

        • Anonym

          Nein, ist es nicht.

        • Apfelmus

          BGE ist DAS Kernthema der Piraten? Ich munzelte ungezwungen.
          War da nichtmal irgendwas mit diesem mysteriösen Indernetz, von dem die Jugend von heute immer spricht? Ach nevermind, ich muss da was verwechseln ^^

    • Anonym

      Die Partei ist mal angetreten gewesen Politik anders zu machen. Näher am Bürger. Die Meinung des Bürgers Ernst zu nehmen. Keine Politiker welche kein Rückgrat haben und mit Salamitaktik Verfehlungen zuzugeben um dann erst an ihrem Posten kleben zu bleiben. Politik aus Notwehr war mal so etwas schönes das mir hängengeblieben ist.
      Dann kommen da ein paar die meinen weil sie Politik / Jura / Geschichte / Gender studiert haben oder sich schon so und so lange politisch engagieren müssten sie jetzt ihr Ding durchsetzen. Schön und gut, hat ja auch zu einem ganz guten Parteiprogramm geführt. Nur wenn “normale” Mitglieder dann kommen und ihre Meinung sagen und sich dabei nicht so gewählt ausdrücken, vielleicht sogar mal sehr unglücklich ausdrücken, und daraufhin dann sofort ein Etikett verpasst bekommen bzw. zu hören bekommen das von ihnen nichts konstruktive aka druckreifes kommt und man die Tools der Partei ja nicht mehr nutzen kann weil die Mitglieder nur “abstrusen Unsinn” erzählen bei dem man als “gebildeter” Mensch die Hirnschmelze bekommt fühlen diese sich halt nicht mehr Ernst genommen, beleidigt, in eine Ecke gedrängt in der sie sich nicht sehen, in der sie nicht stehen wollen (frauenverachtender, sexistischer Nazi oder so).
      Das führt dann logischerweise zu dem Gefühl verarscht worden zu sein. Da diese Mitglieder auch oft in “Rededuellen” unterlegen sind bleibt dieser Frust unter der Oberfläche, maximal gehen so einige und verlassen enttäuscht die Partei. Bis dann halt irgendwann etwas passiert und das ganze explodiert. Etwas wie Fahnen auf einem BPT die manche halt einfach nur als Provokant empfinden. Etwas wie eine Politikerin auf einer Liste die sich absolut nicht feinfühlig verhält und dann kein Rückgrat hat dazu zu stehen und an ihrem Listenplatz kleben bleibt bis zum bitteren Ende.
      Das absolut wirklich traurige ist dann das gerade aus der Richtung derer, die sich für politisch so gebildet halten und meinen sie würden niemals “abstrusen Unsinn” erzählen der bei anderen zur Hirnschmelze führt aber auch keine Erkenntnis kommt, kein “Wir müssen da vielleicht mal unsere Rhetorik zurückfahren, vielleicht uns selbst mal etwas besser erklären” sondern wieder nur “was ihr sagt führt doch nur zu Hirnschmelze und sowieso ist das ein Putsch von Rechts und ihr seid alles ungebildete Rechte und eure verzweifelten Aktionen sind Sabotage.”
      Sollten nicht gerade die welche meinen sie hätten die nötige politische Bildung und würden alles besser wissen versuchen auf die anderen zuzugehen, deeskalieren, sich erklären …. aber sich in seiner zusammengeblockten Peergroup gemeinsam über die ungebildeten Verschwörungstheoretiker lustig zu machen und auf Freund-Feind-Denken umzuschalten ist halt wohl einfacher. Wird halt nur zu nichts führen ausser zu noch mehr Grabenkämpfen, noch mehr gefrusteten Austritten und noch niedrigeren Wahlergebnissen.

      • HamburgFrank

        da stimmt vieles, letztlich hat sich gezeigt, dass die Piraten entweder nicht die besseren Menschen sind und es zu viele gab die sobald sie Einfluss hatten diesen mit ausgrenzenden Methoden verteidigten oder anders rum gesehen es zu viele Piraten gab die dieses Ausgrenzen und rüde interne Politikmethoden wie “in die rechte Ecke stellen” zu lange tolerierten. Aber vielleicht schaffen es ja noch die Nerds und die Normalos und auch die sich fair verhaltenden Linken alle Rabiaten zur Raison zu bringen.

    • Patrick Breyer

      Hallo Nutella,
      zu 1.: Es ist Aufgabe des Bundesvorstands, Ordnungsmaßnahmen bei Verstößen gegen die Grundsätze der Partei einzuleiten. Auch die Einberufung von Bundesparteitagen gehört zu den Aufgaben des BuVos. Wir fordern keine Entscheidung politischer Richtungsfragen durch den BuVo, sondern dass er die getroffenen Richtungsentscheidungen durchsetzt und die basisdemokratische Klärung der in meinem Blogpost genannten Fragen ermöglicht.
      Zu 2. und 3.: Wenn der Bundesvorstand sieht, dass so große Teile der Landesverbände und der Basis eine Grundsatzpositionierung fordern, dann muss er einen Bundesparteitag einberufen und die Frage basisdemokratisch entscheiden lassen. Dass auch die Basis selbst in einem aufwändigen Verfahren einen BPT erzwingen kann, ändert daran nichts. Wenn der BuVo Zweifel daran hat, ob ein BPT gewünscht ist, hätte er per LimeSurvey ein Meinungsbild einholen können. Offensichtlich kam es dem BuVo aber nicht darauf an, was die Basis will. Eine öffentliche Liste im Wiki ist jedenfalls nicht dazu geeignet, die Meinung abzufragen.
      Zu 4.: Es sind keineswegs nur die drei ehemaligen BuVo-Mitglieder, sondern viele verdiente Piraten, die den gegenwärtigen Kurs nicht mehr mittragen konnten und deshalb ihre Arbeit/den Wahlkampf niedergelegt oder die Piratenpartei ganz verlassen haben. Was die Mehrheit will, wird nun endlich ein Bundesparteitag zeigen.
      Wenn die in meinem Blogpost aufgezeigten Grundprinzipien tatsächlich selbstverständlich sein sollten und wir uns Verletzungen nur “einbilden”, dann wird niemand etwas dagegen haben, sie klarzustellen und auch durchzusetzen. Dass du den Gewaltbegriff aber als “nahezu uferlos” kritisierst und damit in Frage stellst, zeigt mir, dass eine klare Absage an rechtswidrige Gewalt dringend nötig ist.
      Den Vorwurf, Flügelkämpfe zu inszenieren, weise ich zurück. Ich habe oben ausdrücklich erklärt, dass es nicht um die politische Richtungsdebatte geht, nicht um “links gegen liberal”, sondern um den Grundkonsens, der Voraussetzung für solche Debatten in einer gemeinsamen Partei ist.
      Zu schreiben, dass “kaum jemand” Netzpolitik mache, ist gerade auf diesem Blog unzutreffend, ignoriert aber auch viel Arbeit der Fraktionen und der Basis auf diesem Gebiet. Zur Netzpolitik gehören die Debatten um Urheber- und Verwertungsrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz, Jugendschutz. Da sind wir sehr aktiv und da steckt viel Engagement drin, wenn ich z.B. an die AGs, an die Themenbeauftragten, an die Programmanträge dazu denke. Gefragt sind da weniger “wegweisende Ideen” als solider Einsatz für mehr Mitbestimmung, Transparenz und Freiheit. Wie der aussieht, zeigen z.B. die Fraktionen täglich.
      Natürlich müssen wir wieder viel aktiver für unsere Kernthemen eintreten, aber die Ursache dafür, dass der Einsatz dafür erlahmt ist und unsere Fachleute dafür abspringen, ist ja gerade die Misere, der wir abhelfen wollen. Ein gemeinsamer, verbindlicher Grundkonsens ist Voraussetzung dafür, dass es wieder vorwärts gehen kann mit Kurs auf unsere Kernziele Freiheit, Transparenz und Mitbestimmung. Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen, und freue mich darauf!

  • Theresia Liebs

    Guter Beitrag Patrick Breyer! Danke!
    BGE ist 1.Kernthema!,s. meinen Beitrag u. Anonymus 19.3.14 10:49 Uhr

  • say my name

    Es sind Menschen wie oben schreibender “Nutella”, der Berliner Jurist Bernhard Kern – Anti-Datenschutz- “Spackeria”- Parteimitglied und natürich Höfinghoffkumpel, die andere Piraten nachts telefonisch bedrohen und auf’s übelste beschimpfen, um ihren politischen Willen (*#Klarnamenszwang LQFB/SMV) durchzusetzen.
    Das könnte den Schluss zulassen, dass das Problem der Piraten nicht die von Höffi&Co theatralisch inszenierten vermeintlichen “Flügelkämpfe” sind, sondern lediglich die personalpolitischen Auswüchse von Machtgeilheit einer Clique, die sich in ihrem maßlosen Größenwahn längst von jedweden sozialen Umgangsformen verabschiedet zu hat.
    Das ausgerechnet diese Leute mit undemokratischen und sog. “antideutschen” Aktionen/verbalen Ausfällen die Öffentlichkeit suchen ist m.E. allein der Tatsache zuzuschreiben, dass sich damit möglichst viele Piraten aus der Partei vergraulen lassen. Und genau das scheint ihr erklärtes Ziel zu sein. Darum kann ich nur dazu raten aufzupassen und sich nun nicht einlullen zu lassen von Höfinghoff, Liebs, Kern, Peukert, Bliedung & Co.

    • Nutella

      Juhu, fünf Unterstellungen in einem Satz und alle falsch!
      Gut gemacht, Edmund Piper, auch wenn Du zu feige bist, Deinen Namen zu nennen. Aber das ist sicher noch steigerungsfähig. Du schaffst das!

  • Michael Eisner

    Ich habe Respekt vor dem Rücktritt, da sich der Vorstand tatsächlich nicht handlungsfähig zeigte, als es notwendig war, nämlich bei der entscheidenden Frage, wie die Partei befriedet werden und in ihrer Existenz erhalten bleiben kann.
    Wer nun meint (wie die Mehrheit im Vorstand) es wäre nicht der richtige Zeitpunkt für einen Positionsparteitag wegen der Europawahl, der stellt ein singuläres Ereignis, dessen Ergebnis für die Piraten ohnehin mehr oder weniger feststeht (1 oder 2 Sitze im Europaparlament) über den Bestand der Partei, da diese zur Zeit auseinanderbricht.
    So gibt es aktive Austritte und zudem massenhaft die Einstellung der notwendigen Parteiarbeit durch Inaktivität.
    Wer hier das Auseinanderbrechen leugnen möchte, etwa dass es #keinhandschlag und den #orgastreik gab und also eine massive Verweigerung der Parteiarbeit, welche einem inneren Austritt gleichkommt, der verkennt schlicht die Realität.
    Diese Abwägung Europawahl – Bestand der Partei hätte wohl (im Vorstand) aufgrund der Gewichtung der Partei im Verhältnis zur Wahl deutlich zugunsten des Bestandes der Partei und somit eines klarstellenden Positionsparteitages ausgehen müssen, was aber von Teilen des Vorstandes massiv verkannt wurde.
    Der Vorstand einer Partei sollte zuallererst dem Wohl der Partei dienen, was eben leider teilweise vergessen wurde.
    So wurde zwar anerkannt, dass eine Richtungsdebatte zu führen ist, jedoch vom VV keinerlei Anstrengungen unternommen diese auch tatsächlich in die Wege zu leiten, was man auch Aussitzen nennen kann.
    Diese (vorsätzliche oder fahrlässige) Handlungsunfähigkeit ist dem restlichen Vorstand vorzuwerfen. Über die Motive möchte ich hier aber nicht spekulieren.
    Wenn nun kommentiert wird, es gäbe kein Problem mit gewaltbereiten Parteimitgliedern, so möchte ich daran erinnern, dass es durchaus Parteimitglieder gibt, die Gewalt zur Durchsetzung eines aus ihren Augen guten Zieles als notwendig erachten oder billigend in Kauf nehmen.
    Möglicherweise sind tweets, welche brennende Autos als nicht so schlimm im Vergleich zur Ungerechtigkeit relativieren Scherze, jedoch kommen sie bei mir nicht so rüber. Manche Menschen in der Partei vergessen jedenfalls, dass etwas Schlechtes immer noch etwas Schlechtes bleibt, auch wenn man damit das noch Schlechtere angehen möchte und Gewalt niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein sollte.
    Gleiches gilt für gewaltverharmlosende Tendenzen, nämlich dann, wenn wie im Fall Hamburg nur einseitig zur Gewalt der Polizei Positon bezogen wurde und vorherige Ankündigungen, dass die Stadt brennen werde vollkommen ausgeblendet wurden. Dass womöglich wie in so vielen Fällen beide Gruppen, Polizei und Demonstration auf Krawall aus waren wird einfach negiert und der schwarze Peter wird ausschließlich der Polizei zugeschoben.
    Bezüglich anarchistischer Tendenzen kann ich nur sagen, dass Menschen mit dem Ziel die Anarchie zu etablieren schlicht in einer demokratischen Partei nichts zu suchen haben. Anarchie ist nicht vereinbar mit der verfassungsmäßigen Grundordnung und innerhalb einer Partei ab einer bestimmten Schlagfertigkeit einer Gruppe Grund genug diese als verfassungswidrig einzustufen. Eine Kollision mit dem Gewaltmonopol des Staates ist offensichtlich. Mögen sich die Parteimitglieder dazu äußern, die mit den Begrifflichkeiten spielen, wie ernst es ihnen damit ist.
    Ein Positionsparteitag ist schlicht notwendig, um die Piraten nach der notwendigen und guten Abgrenzung gegenüber rechten Tendenzen auch gegenüber anderen extremistischen, radikalen, nicht mit der Verfassung vereinbaren Strömungen abzugrenzen, welche eben leider teilweise durch menschlichen Aktionismus von Parteimitgliedern zu Tage tritt.

    • Patrick: /signed
      Wen interessiert schon der verweigerte Respekt eines ehem. Mitglieds der PP, wie Nutella !

  • Jürgen Hey

    Ich habe nicht alle Beiträge gelesen. Mich bewegt eine Frage, warum musste der Rücktritt der 3 vor der EU Wahl sein? Hätte man das nicht nach der Wahl klären können. Die Frage bewegt mich stark.
    Die 3 machen einen die politische Arbeit schwerer. Das ist Fakt.
    Bis dann
    LG von Jürgen Hey

    • HamburgFrank

      das Problem ist ja gerade, daß die Piraten mit einer Kandidatin für die Europawahl antreten, die massiv Mist gebaut hat und nicht bereit ist die politische Verantwortung dafür zu übernehmen und das vom Vorstand toleriert wird, Politik 0.0.

  • TomJong

    Mutig wäre gewesen, die Diskussion über divergierende Positionen innerhalb des BuVo öffentlich zu machen, die Diskussion darüber respektvoll & lösungsorientiert auszutragen. Mit der Idee, die Unruhe in der Partei zu dämpfen.
    Koordinierte Rücktritte zur Erreichung von Neuwahlen, deren Ausgang keinerlei Versprechen auf Besserung der Lage mit sich bringt sind mMn nicht mutig. Die Zurückgetretenen entziehen sich ihrer Aufgabe, ihre Positionen im BuVo klar zu kommunizieren. Stattdessen vertiefen sie zusätzlich die bereits vorhandenen Gräben.

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