Schlagwort: Fehmarnbelt
Feste Fehmarnbeltquerung: Bollwerk der Sinnlosigkeit jetzt stoppen (26. Januar 2017)
In der heutigen Landtagssitzung wurde über den Sachstandsbericht zur festen Fehmarnbelt-Querung diskutiert. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer: “Wir PIRATEN stehen für das…
Big-Brother-Elbtunnel und Beltquerung geplant (25. September 2016)
Aus einer Antwort der Landesregierung (Teil 1, 2) ergeben sich erschreckende Details einer geplanten Totalüberwachung des A20-Elbtunnels bei Glückstadt mit über 100 Kameras,…
Fehmarnbeltquerung: PIRATEN fordern Volksabstimmungen über Großprojekte (12. September 2016)
Zum fünfjährigen Bestehen des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung erklärt Patrick Breyer (Piratenpartei): Mit dem Dialogforum haben viele betroffene Bürger und Initiativen die Hoffnung verbunden,…
Dänemark sollte dem Fehmarnbelttunnel den Gnadenstoß versetzen (9. Februar 2016)
Äußerungen maßgeblicher dänischer Politiker, die den geplanten Fehmarnbelttunnel in Frage stellen, kann ich nur begrüßen: Endlich beginnt sich in Dänemark die Erkenntnis durchzusetzen,…
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I (17. Dezember 2015)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.12.2015 Drucksache 18/3656: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in…
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3657: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln II (17. Dezember 2015)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.12.2015 Drucksache 18/3657: Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in…
Mitmachen: Anfrage zur Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln geplant (13. November 2015)
Sowohl im geplanten Fehmarnbelttunnel als auch im geplanten westlichen Elbtunnel bei Glückstadt (A20) sollen unbescholtene Autofahrer permanent videoüberwacht werden. Ich möchte diese Pläne…
Finanzierungsmodell des Fehmarnbelttunnels wackelt: Nutzer müssen neben Tunnelmaut zusätzlich Pkw-Maut zahlen (28. September 2015)
Auf meine Anfrage erklärt die Landesregierung, dass dänische Nutzer des geplanten Fehmarnbelttunnels neben der von Dänemark erhobenen Tunnelmaut auch die deutsche Pkw-Maut zahlen…
Femernbelt fixed link: Protest against “Big Brother” traffic surveillance in Germany (7. Juli 2015)
A German politician has filed a complaint with the Danish data protection authority (Datatilsynet) concerning the Danish femernbelt fixed-link law. According to the…
Big Brother im Tunnel: Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden [ergänzt am 11.07.2015] (7. Juli 2015)
Der Betreiber des geplanten deutsch-dänischen Fehmarnbelt-Tunnels soll alle Autofahrer anlasslos per Video überwachen, ihre Kfz-Kennzeichen einscannen und Halterdaten abrufen dürfen. Auch die deutsche…
Tagesordnung der Reise des Wirtschaftsausschusses nach Kopenhagen (19. Mai 2015)
Von Montag, den 20.04. bis Donnerstag, den 23.04. befand sich der Wirtschaftsausschuss auf Dänemarkreise. Hier findet ihr die Tagesordnung.
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2950: Infrastrukturabgabe ("Pkw-Maut") und Fehmarnbelttunnel (15. Mai 2015)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.05.2015 Drucksache 18/2950: Infrastrukturabgabe (“Pkw-Maut”) und Fehmarnbelttunnel
Undemokratisch und unwirtschaftlich: Deutsch-dänisches Tunnelprojekt exemplarisch für Verkehrsprojekte ohne Bürgerbeteiligung (28. April 2015)
Zu dem Besuch der Bundeskanzlerin in Kopenhagen und der Abstimmung des dänischen Parlaments über den Bau eines Tunnels nach Schleswig-Holstein erklärt Patrick Breyer,…
Verdachtslose Videoüberwachung und Kfz-Kennzeichenscanning im Fehmarnbelt-Tunnel geplant (21. April 2015)
Der Verkehrsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags ist heute mit dem dänischen Verkehrsminister Heunicke (Foto rechts) und mit den verkehrspolitischen Sprechern der dänischen Parteien zusammengetroffen,…
Piratenpartei warnt Dänen vor Fehmarnbelttunnel (20. April 2015)
Zu dem heutigen Gespräch des Wirtschaftsausschusses des schleswig-holsteinischen Landtags mit dem Fährbetreiber Scandlines und der Baugesellschaft Femern A/S erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer…
Albig sollte Neuverhandlung des Fehmarnbelt-Staatsvertrags fordern (16. März 2015)
Der Verkehrsexperte und Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag Dr. Patrick Breyer begrüßt die Forderung des Bundesrechnungshofs, angesichts des finanziell und zeitlich aus dem…
Gefahr von Güterzügen durch Fehmarns Bäderorte steigt weiter [korrigiert am 27.2.2014] (25. Februar 2015)
Zu der heutigen Expertenanhörung des Wirtschaftsausschusses auf Fehmarn erkläre ich als Abgeordneter und Verkehrsexperte der PIRATEN im Landtag: Der Vertreter der Deutschen Bahn…
Die Fehmarnbeltquerung fällt ins Wasser (24. Februar 2015)
Zu der aktuellen Entwicklung in Sachen Fehmarnbelt-Tunnel und der morgigen Tagung des Wirtschaftsausschusses auf Fehmarn erkläre ich als Abgeordneter und Verkehrsexperte der PIRATEN…
Fehmarnbeltquerung: Forderung nach Koordinierung ist Irreführung der Bürger (26. Januar 2015)
Zur Landtagsdebatte über den Antrag von SPD, GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW “Bund muss Hinterland-Anbindung und feste Fehmarnbelt-Querung koordinieren” kritisiert der Piratenabgeordnete…
Tourismustag: Piraten für gebührenfreien Strandzugang (5. Dezember 2014)
Gestern fand auf Sylt der Schleswig-Holsteinische Tourismustag statt. Dazu möchte ich anmerken: Was dem Tourismus in Schleswig-Holstein ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal verschaffen würde, wäre…
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2274: Zukunft der Bäderbahn in Ostholstein (14. September 2014)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.09.2014 Drucksache 18/2274: Zukunft der Bäderbahn in Ostholstein
kleine Anfrage geplant: Zukunft der Bäderbahn auf Fehmarn (26. August 2014)
Vorbemerkung: Die Landesregierung hat vor dem Wirtschaftsausschuss des Landtags erklärt, sie beabsichtige, zukünftig keine Züge auf der Trasse der Bäderbahn mehr zu bestellen.…
Planung der Fehmarnbeltquerung outgesourct und geheim gehalten (14. Juni 2014)
Die Planung von Straßen und Tunneln ist in Deutschland normalerweise eine öffentliche Angelegenheit, die vom Staat erledigt wird. Anders ist dies im Fall…
Fehmarnbelt-Pläne werden Desaster für die Infrastruktur in Schleswig-Holstein (6. Mai 2014)
Zum aktuellen Stand des Vorhabens einer festen Fehmarnbelt-Querung und ihrer Anbindung erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei: “Es ist dem Widerstand…
Deutsche Bahn: Überblick zu wesentlichen Infrastrukturprojekten in Hamburg und Schleswig-Holstein (26. März 2014)
Dieses Dokument beinhaltet einen Überblick zu wesentlichen Infrastrukturprojekten der Deutschen Bahn mit den S-Bahnlinien S4 und S21, der Anbindung zur Festen Fehmarnbeltquerung, der…
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1119: Planung der Fehmarnbeltquerung (8. Oktober 2013)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 20.09.2013 Drucksache 18/1119: Planung der Fehmarnbeltquerung
Audio: Verbesserung des Bahnverkehrs – Gespräch mit Pro Bahn (2. Oktober 2013)
Gestern habe ich mit dem Vorsitzenden des Fahrgastverbands Pro Bahn Schleswig-Holstein, Herrn Barkleit, ein Gespräch über Möglichkeiten zur Verbesserung des Schienen-Personennahverkehrs in unserem…
Finger weg vom Fehmarnbelt! (5. Februar 2013)
Zur beabsichtigten Anmeldung einer neuen oder ausgebauten Fehmarnsundbrücke zum Bundesverkehrswegeplan durch die schleswig-holsteinische Landesregierung nehme ich wie folgt Stellung: Die Fehmarnbeltquerung ist ein…
Parlamentarische Anfrage zur festen Fehmarnbelt-Querung geplant [ergänzt] (9. Juli 2012)
Auf Bitte eines Bürgers habe ich eine Anfrage an die Landesregierung entworfen, um die Frage der Einbeziehung externer sozialer Kosten in die angekündigte…