Zwei Jahre im Speicher | Neues Deutschland [extern] (19. Mai 2019)
Die Anmeldung einer Demonstration gegen Rassismus und Sexismus innerhalb des Polizeiapparats im Sommer 2016 sorgte dafür, dass Daten des aus Kiel kommenden Spitzenkandidaten…
Europas neue Stimme der Privatsphäre und des Internets
Die Anmeldung einer Demonstration gegen Rassismus und Sexismus innerhalb des Polizeiapparats im Sommer 2016 sorgte dafür, dass Daten des aus Kiel kommenden Spitzenkandidaten…
Die Kieler Kriminalpolizei hat den damaligen Landtagsabgeordneten und heutigen Spitzenkandidaten der Piratenpartei zur Europawahl Patrick Breyer wegen einer Demonstrationsanmeldung kriminalpolizeilich erfasst und jahrelang…
Auf Missstände bei der Landespolizei hat Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) personell wie strukturell reagiert. Er greift damit der Arbeit eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses…
Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) will einen Kurswechsel bei der Polizeiausbildung, bei der Wasserschutzpolizei und bei den Spezialeinheiten anstoßen. Die Gewerkschaften loben die Ideen,…
Nachdem die PIRATEN in den letzten Jahren immer wieder schwere Verfehlungen an der Eutiner “Polizeischule” FIAF aufgedeckt hatten (z.B. vertuschter Sexismus und Rassismus,…
Das Innenministerium entgegnete, die jüngste Erfahrung habe gezeigt, dass eine durchgängige Nachtzeit-Betreuung nicht notwendig ist. Seit Inkrafttreten der Neuregelung im Mai 2017 habe…
Ein Jahr nach dem Skandal um frauen- und fremdenfeindliche Äußerungen von Polizeianwärtern in Eutin wirft die Polizeiführung die damals gezogenen Lehren wieder über…
Seit 2012 sind in 36 Fällen Dienstvergehen an Schleswig-Holsteins Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und die Bereitschaftspolizei geprüft worden, darunter mehrere Übergriffe auf…
Eutin. Die Führung der Schule habe im Juli Kenntnis von einem Vorfall erhalten, der sich um Ostern abgespielt hat. Ein „erfahrener Ausbilder“ habe…
Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass im August in der Landespolizeischule Eutin ein Ausbilder auf die Störung des Verkehrsrechtsunterrichts durch einen Polizeianwärter…
Wenn es um polizeiliches Handeln geht, schaut die Piratenfraktion in Schleswig-Holsteins Landtag besonders genau hin. Während bei operativen Überwachungsmaßnahmen immer mehr Bürger unter…
Drucksache 18/5056 31.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Strafrechtliche…
Auf Anfrage der PIRATEN räumt die Landesregierung weitere Fehler im Umgang mit einem ehemaligen Ausbilder an der Polizeischule ein, der durch Belästigung einer…
Drucksache 18/4888 2016-11-30 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Sexuelle “Distanzunterschreitung”…
Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der Piraten-Fraktion Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin…
Eine Kleine Anfrage des Innenexperten der PIRATEN-Fraktion Dr. Patrick Breyer sollte Klarheit bringen, ob die Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule…
Drucksache 18/4898 2016-12-05 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Konsequenzen aus…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 28.11.2016 Drucksache 18/4878: Dienstrechtliche Vorgänge an der Polizeischule Eutin
Wurden Vorfälle an der Landespolizeischule in Eutin vertuscht? Mobbing, Rassismus, sexuelle Belästigung, das ist harter Tobak, was an der Landespolizeischule in Eutin teilweise…
Drucksache 18/4571 09.09.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Strafrechtliche Konsequenzen…
Die Polizeischule Eutin muss sich wegen Rassismus, Sexismus, Mobbing und wegen sexueller Annäherung eines Ausbilders rechtfertigen. Das war Thema im Rechtsausschuss gestern.
Nachdem die PIRATEN vertuschte Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin und den erneuten Einsatz eines Polizeiausbilders nach eines Übergriffs auf…
Die Justiz prüft Vorwürfe gegen ehemalige Polizeianwärter, die sich sexistisch und rassistisch geäußert und Pornografie an Minderjährige weitergeleitet haben sollen. Doch die Justizministerin…
Drucksache 18/4571 09.09.2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Strafrechtliche Konsequenzen…
Eutin | Die Vorwürfe gegen einen Polizei-Ausbilder der Landespolizeischule in Eutin wegen sexueller Übergriffe gegen Polizeischülerinnen weiten sich aus. Der Mann sei deswegen…
Schnellstmögliche Aufklärung?Schleswig-Holsteins Polizeischule in Eutin sorgt erneut für Wirbel: Ausbilder soll Polizeischülerin gegen deren Willen mit der Zunge geküsst haben. Er ist anschließend…
Nach Medienberichten ist ein Ausbilder an der Polizeischule Eutin trotz eines mutmaßlich nicht-einverständlichen Übergriffs auf eine minderjährige Anwärterin erneut zur Ausbildung eingesetzt worden.…
Auf einem Polizeifest soll es im Januar 2015 zu einem sexuellen Übergriff gekommen sein. Ein Ausbilder habe eine minderjährige Schülerin gegen ihren Willen…
Für Patrick Breyer (Piraten) ist es unverständlich, wie der Ausbilder nach dieser “Distanzunterschreitung” an die Polizeischule zurückkehren konnte. Da fehle eindeutig die Fehlerkultur.
Nach der WhatsApp-Affäre um Rassismus und Sexismus an der Polizeischule Eutin wird jetzt ein neuer Vorfall bekannt. Es geht um einen sexuellen Übergriff…
Eutin/Kiel | An der Landespolizeischule in Eutin im Kreis Ostholstein hat es offenbar einen weiteren sexuellen Übergriff gegeben. Ein Ausbilder habe eine minderjährige…
Eutin – An der Landespolizeischule in Eutin hat es offenbar einen weiteren sexuellen Übergriff gegeben. Ein Ausbilder habe eine minderjährige Polizeischülerin bei einem Polizeifest…
Kiel | Die Staatsanwaltschaft Kiel wird nicht gegen den Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piratenpartei) wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung ermitteln. Das teilte am…
Die Staatsanwaltschaft Kiel sieht keinen Grund, gegen den PIRATEN-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer wegen “falscher Verdächtigung” zu ermitteln, nachdem er die im Jahr 2015…
Die Staatsanwaltschaft Kiel wird keine Ermittlungen gegen den Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piratenpartei) aufnehmen. Der Politiker hatte Anfang Mai Mobbing- und Rassismusvorwürfe gegen Polizeianwärter…
Meine Stellungnahme zu der heutigen Erklärung des Innenministers betreffend die Polizeischule Eutin: “Nach und nach fängt die Polizeiführung an, die von uns geforderten…
Sexismus-Skandal, Versetzung des Leiters, jetzt auch noch ein falsches Einstellungsverfahren: Die Diskussionen um die Landespolizeischule ziehen weite Kreise. Der Innenminister räumt Fehler ein.
Eutin/Kiel. Nur einen Tag nach der Entlassung eines Polizeischülers wegen rassistischer Äußerungen muss auch der Chef der Landespolizeischule Eutin, Jürgen Funk, seinen Posten…
Eutin | Ein Polizeischüler wurde entlassen: Nach der Affäre um Vorwürfe gegen Polizeianwärter wird der Leiter der schleswig-holsteinischen Polizeischule in Eutin abgelöst. Jürgen…
Nachdem die PIRATEN wiederholt Konsequenzen daraus gefordert hatten, dass massive Vorwürfe von Sexismus und Rassismus in der Polizeischule Eutin noch 2015 ohne Disziplinarermittlungen…
Eutin | Ein Polizeischüler wurde entlassen: Und nach der Affäre um Vorwürfe wegen Sexismus und Rassismus gegen Polizeianwärter nimmt auch der Leiter der…
Kiel – Nach der Affäre um Vorwürfe gegen Polizeianwärter wird der Leiter der Eutiner Polizeischule abgelöst. Jürgen Funk tauscht seinen Posten mit dem…
Jürgen Funk verliert seinen Posten als Chef der Polizeischule in Eutin, die nach einem Sexismus-Skandal in die Kritik geraten war. An der offiziellen…
Eutin | Kiel Innenminister Stefan Studt (SPD) hat entschieden: Im Skandal um die sexistischen und rassistischen Äußerungen an der Polizeischule Eutin wird einer…
Nachdem die Polizei Beweise für Sexismus und Rassismus in der Polizeischule Eutin im vergangenen Jahr noch geschreddert hat, hat die auf Druck der…
Eutin | Im Skandal um die sexistischen und rassistischen Äußerungen an der Polizeischule Eutin soll am Donnerstag eine Entscheidung über die Zukunft der…
Das Innenministerium zieht nach Sexismus- und Rassismus-Vorwürfen gegen Eutiner Polizeischüler Konsequenzen. Ein beschuldigter Anwärter wird nicht in den aktiven Dienst übernommen.
Ihr Fall taucht als Punkt eins auf der Piraten-Liste der sexistischen und rassistischen Vorfälle in der Polizeischule Eutin auf. Jetzt kommt heraus: Der…
Eutin/Kiel | Neuer Wirbel im Skandal um sexistische und rassistische Beleidigungen an der Polizeischule Eutin. Anfang des Monats hat das Innenministerium gegen zwei…
Ein SPD-Kommunalpolitiker sorgt mit einer ganzen Reihe von Strafanzeigen für neuen Wirbel in der Debatte um den Skandal in der Eutiner Polizeischule. Darin…
Was ist dran am Sexismus-Vorwurf an der Polizeischule Eutin? Eine Anwärterin und ihr Vater hegen den Verdacht, dass ein Teil der Vorwürfe konstruiert…
Wegen der Sexismus- und Rassismusvorwürfe von drei ehemaligen Polizeianwärterinnen gegen männliche Kollegen wird ihnen sowie dem Abgeordneten Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN,…
Eutin/Kiel | Sexismus und Fremdenfeindlichkeit in der Polizeischule Eutin: Wegen dieses schwerwiegenden Verdachts hat das Land Anfang des Monats Disziplinarverfahren gegen zwei Polizeianwärter…
Weder wolle man sich zur konkreten Zahl der eingeleiteten Disziplinarverfahren äußern, noch wolle man mitteilen, welche Vorwürfe gegen einzelne Nachwuchskräfte der Polizei erhoben…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 20.07.2016 Drucksache 18/4445: Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens…
In der Affäre um die beinahe vertuschten Sexismus- und Rassismusvorwürfe gegen Polizeianwärter gibt es neue Informationen: 1. Disziplinarverfahren sollen nur gegen zwei der…
Sexismus unter PolizeianwärternDie Piraten haben aufgedeckt, dass Polizeianwärter in Schleswig-Holstein Frauen sexuell beleidigten und Migranten beschimpften. Nun wird ihre Eignung geprüft. KIEL dpa…
Da ist Patrick Breyer ein echter Coup gelungen. Eigentlich hatten Innenministerium und Polizeischule die haarsträubenden Vorwürfe gegen angehende Polizeibeamte nach einer ersten Prüfung…
Gegen mehrere Polizeianwärter an der Polizeischule Eutin sind Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Sie werden vorerst nicht zu Beamten auf Probe ernannt.
Die Vorfälle an der Landes-Polizeischule Eutin haben nun doch ein dienstrechtliches Nachspiel. Nach Angaben von Innen-Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler (SPD) werden einige der 48…
Kiel/Eutin. Wegen des Verdachts sexistischer- und fremdenfeindlicher Äußerungen an der Polizeischule in Eutin hat das Innenministerium gegen mehrere Polizeianwärter mehrere Disziplinarverfahren eingeleitet. Rassistische oder…
Kiel | Gegen mehrere Polizeianwärter in Schleswig-Holstein sind wegen Vorfällen an der Polizeischule Eutin Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das berichtete Innenstaatssekretärin Manuela Söller-Winkler am…
Patrick Breyer (Piraten) versteht die Welt nicht mehr. Polizeianwärter, die wiederholt sexistisch und offen rassistisch in Erscheinung getreten sind, sollen bald auf Streife…
Im Innen- und Rechtsausschuss hat Innenminister Stefan Studt bekannt gegeben, dass die Anwärter, gegen die zur Zeit schwere Vorwürfe von Sexismus und Rassismus…
Fast sind sie Beamte: Rassistische und sexistische Äußerungen von Schülern der Polizeischule Eutin bleiben bisher ungestraft. Ein Kieler Landtagsabgeordneter ist entsetzt darüber und…
Am Freitag (1. Juli) sollen Anwärter in den schleswig-holsteinischen Polizeidienst übernommen und auf Streife geschickt werden, gegen die zur Zeit schwere Vorwürfe von…
Die Vorfälle an der zentralen Ausbildungseinrichtung der Landespolizei Schleswig-Holstein in Eutin haben Schlagzeilen gemacht und sie halten die Innenpolitik des Landes nach wie…
In Schleswig-Holsteins Polizeischule kam es offenbar zu frauen- und fremdenfeindlichen Vorfällen. Konsequenzen gab es nicht, nun stehen die Beschuldigten vor der Aufnahme in…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten Drucksache 18/4317: Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von…
Neue Entwicklung im Skandal um sexistische und rassistische Äußerungen in der Polizeischule Eutin: Nach Informationen des sh:z will das Innenministerium jetzt bis zum…
Dr. Patrick Breyer, Innenexperte der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, verurteilt die Ankündigung des Innenministeriums gegenüber den Lübecker Nachrichten, mit Vorwürfen frauen- und ausländerfeindlicher…
Männer sollen Kolleginnen bedrängt und Menschen mit Migrationshintergrund beleidigt haben – Zum 1. Juli steht ihre Verbeamtung an.
Die im vergangenen Jahr von der Polizei vernichteten Beweismittel zu den Vorwürfen von Sexismus und Rassismus in der Polizeischule Eutin sind Innenminister Studt…
Eutin/Kiel. Schleswig-Holsteins Landespolizei gerät in der Sex- und Rassismus-Affäre an der Polizeischule Eutin immer mehr ins Schwimmen. Der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer legte gestern…
Im Innen- und Rechtsausschuss haben die PIRATEN heute Beweise für die Sexismus- und Rassismus-Vorwürfe an der Polizeischule Eutin vorgelegt. Bereits vergangene Woche war…
Schleswig Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) muss heute im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags Rede und Antwort zu den Sexismus- und Rassismusvorwürfen in…
Kiel | Drei Polizeischülerinnen melden ihren Vorgesetzten, dass in ihrer Ausbildungsgruppe fremdenfeindliche Parolen kursieren und sexuelle Beleidigungen an der Tagesordnung sind. Die Lübecker…
Nach Informationen der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben in Eutin ausgebildete Polizeianwärterinnen bereits 2014 der Leitung offene frauenfeindliche, sexistische und rassistische Äußerungen seitens…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 03.05.2016 Drucksache 18/4113: Charakterliche Eignung und Bewertung von Beamten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 03.05.2016 Drucksache 18/4112: Konsequenzen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 03.05.2016 Drucksache 18/4111: Sexistisches und/oder fremdenfeindliches Verhalten von Beamten