Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge zu folgender geplanter Anfrage sind willkommen:
Kauf videoüberwachter Züge
1. Welche der für den schleswig-holsteinischen Nahverkehr bestellten oder zu bestellenden Zügen sollen mit Überwachungskameras bestellt oder nachgerüstet …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.02.2014 Drucksache 18/1569: Autobahnüberwachung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.02.2014 Drucksache 18/1569: Autobahnüberwachung
Im Laufe der Woche könnt ihr gerne am Entwurf einer kleinen Anfrage zu „Übersichtsaufnahmen“ von Versammlungsteilnehmern in Schleswig-Holstein mitarbeiten (inspiriert von den Berliner Piraten):
https://fraktionsh.piratenpad.de/1660
Hier der Entwurf:
…
Nun hat auch der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Thilo Weichert zu der umstrittenen Praxis der Landesregierung Stellung genommen, bei jeder Bahnverkehrsvergabe eine komplette Videoüberwachung zu fordern.
Danach habe 2013 ein Gespräch …
Aus Sicht der Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft (LVS) ist die Einführung von Videoüberwachung in den Zügen zwischen Hamburg und Sylt (Netz West) “auch aufgrund der vermutlich hohen Nachrüstkosten nicht sinnvoll”. Zu dieser Aussage …
Aus Anlass einer Anfrage der NRW-Piratenfraktion möchte ich auch für Schleswig-Holstein in Erfahrung bringen, wie viel Überwachung unser Land verantwortet. Dazu habe ich eine parlamentarische Anfrage entworfen. Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge …
Seit einiger Zeit sind auf der Autobahn A7 ab Hamburg in Richtung Norden bis zur Ausfahrt Quickborn und im weiteren Verlauf kurz vor der Abzweigung der A215 Richtung Kiel rechts vom …
Gestern habe ich mit dem Vorsitzenden des Fahrgastverbands Pro Bahn Schleswig-Holstein, Herrn Barkleit, ein Gespräch über Möglichkeiten zur Verbesserung des Schienen-Personennahverkehrs in unserem Land geführt. Gesprächsthemen waren:
Am 17.09.2013 um 19.30 Uhr wird in Glückstadt ein Diskussionsabend zum Thema “Brauchen wir Videoüberwachung?” stattfinden mit Herrn Barkleit von Pro Bahn, dem Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert und mir, Moderation: Dr. …
