Beiträge mit dem Schlagwort "Landtagswahl 2017"

Auf Flaute folgt Sturm: Wir Piraten machen weiter

Zum Ergebnis der Landtagswahl am gestrigen Sonntag erklärt Toni Köppen, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein: „Wir danken all unseren Wählern für ihr Vertrauen in uns und unsere Politik. Rund 17.000 Menschen haben den Mut bewiesen uns ihre Stimme zu geben, auch wenn die Prognosen vernichtend waren und die Angst vor einer verschenkten Stimme groß war. […]

Weiterlesen »

Mitbestimmung und Bürgerrechte: Die Knackpunkte der anstehenden Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bereiten CDU, Grüne und FDP Gespräche über eine mögliche Koalition vor. Knackpunkte der Gespräche sind aus meiner Sicht die Themen Mitbestimmungsrechte und Bürgerrechte. Werden wie von CDU und SPD im Januar angedroht Bürgerentscheide erschwert und der Zugang kleiner Parteien zu Kommunalparlamenten eingeschränkt? Ein Recht der Gemeinden und ihrer Bürger auf […]

Weiterlesen »

Video: Die dunkle Seite der Macht hat die Wahl gewonnen – doch unser Kampf geht weiter!

Meine Rede gestern abend zum Wahlergebnis: Nach einem Ergebnis von 8,2% im Jahr 2012 erhielt die Piratenpartei Schleswig-Holstein nur 1,2% der Zweitstimmen. Allerdings zeigten sich in einer Umfrage 12% der Schleswig-Holsteiner zufrieden mit der Arbeit der PIRATEN im Landtag.

Weiterlesen »

SH-Wahl: “Dienstfahrt mit … Patrick Breyer” | NDR.de [extern]

Der Spitzenkandidat der schleswig-holsteinischen Piraten Patrick Breyer verzichtet auf Dienstwagen und Chauffeur – er fährt selbst zu Terminen. Julia Stein durfte ihn begleiten.

Weiterlesen »

Zur Sache Spezial: Die Piraten | NDR.de [extern]

Umfragen geben der Piraten-Partei wenig Chancen, nach der Landtagswahl wieder im Parlament zu sitzen. Doch aufgeben kommt für Spitzenkandidat Patrick Breyer nicht in Frage.

Weiterlesen »

Breyer: “Wollen Bürgern die Macht zurückgeben” | NDR.de [extern]

Öffentlicher Druck für mehr Transparenz in der Politik lässt sich im Parlament am besten aufbauen. Das sagte der Piratenpartei-Spitzenkandidat Patrick Breyer auf NDR Info.

Weiterlesen »

Wahlausgang in Schleswig-Holstein weiter offen – Proteststurm gegen rücksichtslosen Windkraftausbau

“Wir PIRATEN kämpfen um die 40% der Bürger, deren Wahlentscheidung laut ZDF-Politbarometer noch unsicher ist”, erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei, zu den heutigen Umfrageergebnissen. “Bei einer so hohen Unsicherheit ist alles noch offen. Wir PIRATEN wollen diejenigen Menschen überzeugen, die überhaupt nicht mehr wissen, ob und wen sie noch wählen sollen, und ihnen Mut […]

Weiterlesen »

Patrick Breyer: Der Anti-Politiker | taz.de [extern]

Um den Piraten Klaus Störtebeker ranken sich viele Mythen. Einer hat mit seinem Namen zu tun. Den habe sich Störtebeker verdient, heißt es, weil er recht trinkfest gewesen sein soll. Einen Becher Wein oder Bier habe er jedenfalls in einem Zug geleert. Und so sei wohl von „Stürz ’ den Becher“ Störtebeker abgeleitet worden. Störtebeker-Darstellungen […]

Weiterlesen »

Schulz-Besuch an Schulen: Politische Vielfalt bei Schulbesuchen von Politikern gewährleisten!

Im Februar dieses Jahres besuchte der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zwei Schulen in Schleswig-Holstein. Zu den Gesprächen waren Politiker anderer Parteien nicht eingeladen. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der PIRATEN geht hervor, dass Wirtschaft/Politik-Kurse von vier Schulen verpflichtend daran teilgenommen und den Auftritt des SPD-Spitzenkandidaten im Unterricht vor- und nachbereitet haben. Jedoch geht […]

Weiterlesen »

Positionen der PIRATEN zur Landtagswahl: Der Wahl-o-Mat fragte, wir antworteten

Hier unsere Antworten auf die Fragen des Wahl-o-Mat-Teams. Letztendlich hat das Team nur einen Teil der gestellten Fragen in den Wahl-o-Maten aufgenommen. Geschäfte in Schleswig-Holstein sollen sonntags wieder länger öffnen dürfen. JA Wir unterstützen die Wiederherstellung der Bäderregelung in der bis 2013 geltenden Fassung, die weiter reichende Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen in den touristisch […]

Weiterlesen »

Homophobe Zoten vor Schülern: AfD darf in Schulen hetzen | taz [extern]

Homophobe Zoten vor SchülernIn Schleswig-Holstein dürfen erstmals schon 16-Jährige wählen. Dafür dürfen alle Parteien in Schulen werben, die Chancen auf den Einzug in den Landtag habenIn Schleswig-Holstein ist Wolfgang Rotsolk, 76, nun bekannt. „Die Männer sollen sich ruhig weiter selbst gegenseitig in den Arsch ficken. Lesbenpornos sehe ich mir ganz gern an“, wird der AfD-Direktkandidat […]

Weiterlesen »

Video: “Haben Potenzial” | NDR.de [extern]

Auch nach der neusten Umfrage von infratest dimap schafft es die Piratenpartei nicht noch einmal in den Landtag von Schleswig-Holstein. Spitzenkandidat Patrick Breyer sieht dennoch Potenzial.

Weiterlesen »

Zur Wahlprognose: Mach dich frei von der Suche nach dem ‘kleineren Übel’!

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der NDR-Umfrage zur Landtagswahl Schleswig-Holstein im Mai erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei: “Bis zur Wahl in vier Wochen ist noch alles möglich. Dass 12% der befragten Schleswig-Holsteiner unsere Arbeit im Landtag positiv bewerten, zeigt das Potenzial der Piraten. Meine Botschaft an unsere Sympathisanten: Mach dich frei von der wahltaktischen […]

Weiterlesen »

Wahl-o-Mat: PIRATEN warnen vor Lippenbekenntnissen teilnehmender Parteien

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein begrüßt den heute vorgestellten Wahl-o-Maten zur Landtagswahl als großartige Entscheidungshilfe für alle Wähler. Gleichzeitig warnen die PIRATEN die Benutzer davor die Antworten der Parteien für bare Münze zu nehmen: “Der Wahl-o-Mat nennt die Wahlversprechen der Parteien, nicht ihr tatsächliches Abstimmungsverhalten”, erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl. “Hier gilt: Trau keinem […]

Weiterlesen »

Video: Breyer – Der Chef-Pirat bittet zum Tanz | NDR.de [extern]

Er polarisiert wie kaum ein Abgeordneter: Patrick Breyer kämpft trotz schlechter Umfragewerte seiner Piratenpartei für den Wiedereinzug in den Landtag. Sein Hobby: Tango tanzen.

Weiterlesen »

Kieler Landtag: „Wir sind die Geilsten“ | shz.de [extern]

Da nimmt sich der Regierungschef gern etwas mehr Zeit. Trotz einer starken Grippe, wegen der Torsten Albig am Donnerstag schon am späten Vormittag das Plenum verlassen muss, tritt der Ministerpräsident vorher noch ans Rednerpult des Landtages – und überschreitet seine Redezeit gleich um 160 Prozent. Kein Wunder, denn die Piraten haben eine Debatte über eine […]

Weiterlesen »

Video: Meine Rede zur Nichtumsetzung des Koalitionsvertrags der Küstenkoalition [extern]

Weiterlesen »

Video: Meine Rede zur Chancengleichheit im Wahlkampf [extern]

Weiterlesen »

Verbotene Wahlwerbung: Erneut Vertrauen verspielt

Im Landtag ist heute über den Tagesordnungspunkt “Verbot der Wahlwerbung durch die Landesregierung einhalten” diskutiert worden. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer: “Diese Debatte ist deshalb wichtig, weil wir niemals vergessen dürfen, dass jede Partei bei Wahlen in Deutschland die gleiche Chance haben muss, die nächste Regierung zu stellen. Freie und faire Wahlen – diese […]

Weiterlesen »

Vertraue keiner Umfrage, informiere dich!

Zu der heute veröffentlichten Umfrage im Auftrag des NDR erkläre ich als Spitzenkandidat der Piratenpartei Schleswig-Holstein: “Aus spektakulär falschen Vorhersagen im vergangenen Jahr zu Brexit, US-Wahl und Landtagswahlen haben wir gelernt: Vertraue keiner Umfrage oder Prognose, entscheide nach deiner Überzeugung. Wir PIRATEN kämpfen besonders um die Wähler, die von Umfragen nicht erfasst werden: Unsere Aufgabe […]

Weiterlesen »

Vor der Landtagswahl: „Erbärmliche Aktion“: Piraten und SPD zoffen sich nach Flugblatt | shz.de [extern]

Kiel | Der Landtagswahlkampf ist in vollem Gange, Streitigkeiten inklusive. Grund für den jüngsten Zwist in der schleswig-holsteinischen Politik ist ein Flugblatt, das die Piraten am Wochenende in Lübeck verteilten. Darin: zehn Argumente der Piraten gegen die SPD. Die spricht danach von einer „erbärmlichen Aktion“.Der Streit, über den die Kieler Nachrichten zuerst berichteten, entfachte bei […]

Weiterlesen »

Diskussionsrunde in Schleswig: Zwischen Trump und Ladenstraße | shz.de [extern]

Emmelie Männel, 20-jährige angehende Abiturientin aus dem Berufsbildungszentrum, war die erste, die sich ein Herz nahm und ins Mikrofon sprach – um die Politiker zu bitten, sich vielleicht doch erst einmal vorzustellen. Der erste, der das tat, war Pirat Patrick Breyer. Er setzte dabei sogleich ein Thema, das die Schüler in ihren anschließenden Fragen rege […]

Weiterlesen »

Landesparteitag der PIRATEN im Norden: Aufdecken und verändern!

Der erste schleswig-holsteinische Landesparteitag der PIRATEN im Jahr 2017, der am morgigen Samstag stattfindet, steht im Zeichen der anstehenden Landtagswahl. Für unser Wahlprogramm stehen Anträge zu den Themen Bildung, Nordtarif im ÖPNV, Weiterbau der A20 und Schaffung eines neuen gesetzlichen Feiertages auf der Tagesordnung. Damit soll das Programm zur Landtagswahl fertiggestellt werden. Mit dem Schwerpunktthema […]

Weiterlesen »

PIRATEN verlangen Rechenschaft von Küstenkoalition

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat zum Ende der 18. Legislaturperiode eine Große Anfrage zur “Umsetzung des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Grünen und SSW” eingereicht. Ziel ist es, die Küstenkoalition an ihren Versprechungen in dem vor fünf Jahren geschlossenen Koalitionsvertrag zu messen. “Die Politik kann nur durch Einhalten ihrer Versprechen Vertrauen zurückgewinnen. Die Küstenkoalition hat […]

Weiterlesen »

LISr02 – Große Anfrage Drs 18/5060: Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung

Große Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 17.01.2017 Drucksache 18/5060: Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung

Weiterlesen »

Abwärtstrend bei den Piraten in Schleswig-Holstein: „Der Hype ist vorbei“ | taz.de [extern]

Abwärtstrend bei den Piraten in Schleswig-HolsteinDie Piraten machen in Schleswig-Holstein gute Arbeit, trotzdem werden sie wohl aus dem Landtag fliegen. Wieso bloß? taz: Herr Knelangen, wie haben Sie die parlamentarische Arbeit der Piraten im Kieler Landtag wahrgenommen? Wilhelm Knelangen: Die Piraten haben eine neue Farbe eingebracht, weil sie unkonventionell waren. Sie haben die parlamentarischen Spielregeln […]

Weiterlesen »

Koalitionsbilanz: Vier Jahre Vogelstraußpolitik und gebrochene Versprechen von SPD, Grünen und SSW

Zur heutigen Bilanz-PK der Parteispitzen der Küstenkoalition sagt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: “Seit fast fünf Jahren beschäftigt sich die Koalition mit ihren Lieblings- und Wohlfühlthemen wie Schulen oder Mindestlohn und kann da auch einige Erfolge vorweisen. Bei unbequemen Themen aber stecken SPD, Grüne und SSW den Kopf in den Sand, verdunkeln und […]

Weiterlesen »

Patrick Breyer führt PIRATEN in den Wahlkampf 2017

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kiel wurde Dr. Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl 2017 gewählt. „Der Norden braucht Piraten“, ist der frisch gewählte Spitzenkandidat der PIRATEN überzeugt. „Wir Piraten decken immer wieder Missstände auf und machen Druck für Veränderung. Wir kämpfen für Transparenz statt Vertuschung, für direkte Demokratie statt Lobbyismus und […]

Weiterlesen »

Patrick Breyer Spitzenkandidat der Nord-Piraten | NDR.de [extern]

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein zieht mit Fraktionschef Patrick Breyer als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Beim Parteitag am Sonnabend in Kiel habe der Politiker die meisten Stimmen bekommen. Mit großem Abstand sei er auf Platz 1 gelandet, teilte ein Sprecher der Partei mit. Außerdem legte die Partei Inhalte für den Wahlkampf zur Landtagswahl fest.

Weiterlesen »

Landtagswahl in SH 2017: Piraten wählen Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten | shz.de [extern]

Kiel | Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein zieht mit Patrick Breyer als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 7. Mai nächsten Jahres. Ein Parteitag in Kiel habe Breyer am Sonnabend mit großem Abstand auf Platz 1 der Landesliste gewählt, teilte ein Sprecher der Partei mit. Zu den Bewerbern für weitere vordere Plätze gehören die Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda […]

Weiterlesen »

Nord-Piraten: Patrick Breyer wird Spitzenkandidat bei Landtagswahl – KN – Kieler Nachrichten [extern]

Weiterlesen »

Nord-Piraten stellen Liste für Landtagswahl auf [extern]

Kiel – Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein entscheidet heute auf einem Parteitag in Kiel über ihre Listenkandidaten für die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres. Zu den Bewerbern für die vorderen Plätze gehören die Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda, Patrick Breyer und Uli König. Wer Spitzenkandidat wird, galt vor dem Parteitag als völlig offen. Die Piraten wollen bei der […]

Weiterlesen »

Sommerinterview mit Patrick Breyer | NDR.de [extern]

Der Hype um die Piratenpartei ist abgeflaut. Um das bis zur nächsten Landtagswahl wieder zu ändern, setzt Fraktionschef Breyer auf das Thema direkte Demokratie. Das Vorbild sei die Schweiz.

Weiterlesen »

Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer im NDR-Sommer-Interview zu Volksabstimmungen: “Wir wollen Schleswig-Holstein zur Schweiz des Nordens machen” [extern]

Piraten Fraktionschef Patrick Breyer im Sommer-Interview mit NDR 1 Welle Nord zu Volksabstimmungen: “Wir wollen Schleswig-Holstein zur Schweiz des Nordens machen” Schleswig-Holsteins Piraten Fraktionschef im Landtag Patrick Breyer will im Wahlkampf auf das Thema “mehr direkte Demokratie” setzen. “Unser zentrales Projekt auch für die Landtagswahl im nächsten Jahr ist, Schleswig-Holstein zu einer Schweiz des Nordens […]

Weiterlesen »

“Bock auf Demokratie machen”: Piratenpartei beschließt Wahlprogramm für 2017

Als erste schleswig-holsteinische Partei hat die Piratenpartei auf ihrem gestrigen Landesparteitag das Grundgerüst ihres Wahlprogramms für die Landtagswahl 2017 beschlossen. Die Piraten wollen in Schleswig-Holstein unter anderem eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild einführen, die millionenfache Handyortung begrenzen und ein Transparenzgesetz einführen. Außerdem soll es in Schleswig-Holstein zukünftig an vielen Orten freies W-LAN (sogenannte Internet […]

Weiterlesen »

Video: Piratenpartei verabschiedet Wahlprogramm | NDR Schleswig-Holstein Magazin [extern]

Die Piratenpartei hat ihr Wahlprogramm beschlossen. Darin werden unter anderem niedrigere Hürden für Volksabstimmungen und eine Eindämmung von Überwachungsgesetzen gefordert.

Weiterlesen »

Netzpolitik in SH: Vier Jahre im Kieler Landtag: Piraten wollen Spielregeln ändern | shz.de [extern]

„Wir sind unbequem“ – die schleswig-holsteinischen Piraten mischen seit vier Jahren den Kieler Landtag auf. Und sie wollen noch einmal verlängern.

Weiterlesen »

Startseite  |  Zum Seitenanfang  |  Kontakt

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: