Umsetzung der Lärmsanierung
Nachdem das Schreiben zur Umsetzung der Lärmsanierung per Umdruck veröffentlicht und daraufhin nach Widerspruch der Deutschen Bahn wieder eingezogen wurde, könnt ihr es nun hier nachlesen.
Autor: Friederike
Leitlinien zur Justiz-IT
Hierfindet ihr ein Schreiben der Justizministerin Anke Spoorendonk vom August 2013, welches Leitlinien zur Organisation der IT in der Justiz beinhaltet.
Besprechung der Regierungschefs der norddeutschen Länder
Ergebnisprotokoll der Konferenz Norddeutschland in Bremen vom 10. April 2013
Besprechung der Regierungschefs der norddt. Länder_10.04.2013-4
Berichtspflichten der Landesregierung
Hier eine Liste über die Berichtspflichten der Landesregierung (bereits vom Mai 2013).
AfD bittet mich um Hilfe
Vor einigen Tagen erhielt ich folgende E-Mail, die ich verständlicherweise negativ beantwortet habe:
Sehr geehrter Herr Breyer,
mein Name ist Xxx Xxxx. Ich habe mich schon vor einigen Monaten Ihrer …
Anfrage geplant: Transparenz von Ausschreibungen
Ich habe zur Transparenz von Ausschreibungen eine kleine Anfrage entworfen:
1. Auf welchen Internetportalen werden öffentliche Ausschreibungen des Landes veröffentlicht? 2. Sind die Bekanntmachungstexte dort vollständig anmeldefrei und kostenfrei einsehbar? 3. …
Anfrage geplant: Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung
Ich habe zum Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung eine kleine Anfrage entworfen:
1. Welche Stellen der Landesregierung oder Landesverwaltung haben seit 2010 Sponsoringleistungen einschließlich Spenden Dritter entgegengenommen, von wem, in welcher …
Anfrage geplant: Transparenz von Geschwindigkeitskontrollen
Ich habe zur Transparenz von Geschwindigkeitskontrollen eine kleine Anfrage entworfen:
1. Sind der Landesregierung Bundesländer bekannt, in denen Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr oder bestimmte Arten davon in jedem Fall anzukündigen sind? 2. …
Bescheide über Bergbauberechtigungen in Schleswig-Holstein
Folgende bislang ergangenen Bescheide zu Bergbauberechtigungen in Schleswig-Holstein sind uns vom Ministerium (MELUR) zugesandt worden:
Bewilligungsbescheid – Plön-Ost Bescheid
Bewilligungsbescheid – Prasdorf Bescheid
Bewilligungsbescheid – …
Weitergabe von Seewasserstraßenflächen an Dritte
Folgende kleine Anfrage habe ich eingereicht. Der Anstoß kam von der Interessengemeinschaft Marina Wendtorf, die sich für die Öffentlichkeit dieses Hafengebiets am Ostufer der Kieler Förde einsetzt.
kA_Seewasserstr