Meine Antworten auf die Kandidatenfragen zur Bundestagswahl
Der Datenritter und Malte Sommerfeld haben Fragen an die Bewerber für unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2013 gestellt. Hier meine Antworten …
Beiträge und Themen
Bestandsdatenauskunft: Piraten protestieren gegen »Datenzugriffsflatrate«
Die Expertenanhörung zur Änderung des Telekommunikationgesetzes in Sachen Bestandsdatenauskunft [1] wurde von Protesten der Piratenpartei Deutschland begleitet. Zahlreiche Abgeordnete, Kandidaten und Mitglieder der Partei protestierten mit einer bildstarken Aktion …
Unsere Freiheit ist unsere Sicherheit
Anlässlich des Europäischen Tages für die Opfer des Terrorismus am 11. März zitiere ich Rachel North, die die Terroranschläge auf die Londoner U-Bahn mit Verletzungen überlebt hat:[1]
“Die Freiheit …
Über 30 Fälle von Korruption im Amt in Schleswig-Holstein
Seit 2007 sind in Schleswig-Holstein über 30 Amtsträger wegen Vorteilsannahme oder Bestechlichkeit im Amt rechtskräftig verurteilt worden. 21 Verfahren wurden sogar vor einer großen Strafkammer verhandelt, die für Freiheitsstrafen ab zwei …
Piraten wollen Rechte psychisch kranker Menschen stärken [ergänzt]
Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag haben einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte psychisch kranker Menschen vorgelegt, die zum Schutz der Allgemeinheit in psychiatrischen Krankenhäusern geschlossen untergebracht sind. Wer eine Patientenverfügung …
Umfrage: Piraten wollen Programm plus Vorstandswahl ohne SMV
Meine vorläufige Interpretation der Ergebnisse der Mitgliederumfrage zur Gestaltung des Bundesparteitags in Neumarkt:
Helmut Schmidt sucht nach einer öffentlichen Moral
Auch wenn SPD-Altkanzler Helmut Schmidt in vielen Punkten reaktionäre Auffassungen vertritt, schreibt er in seinem Buch “Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral” (1998) auch Richtiges:
Über Politiker
- Die Politik …
Audio: Gespräch mit dem ADFC
Heute habe ich ein Gespräch mit den Herren Heidemann und Massau vom ADFC Schleswig-Holstein geführt. Einige Gesprächsthemen waren:
- Idee einer Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundlicher Kommunen in SH
- Verkehrsministerium soll Preis …
Podiumsdiskussion zur “digitalen Spielwiese”
Am 27. November 2012 fand um 19:30 Uhr im Wissenschaftszentrum Kiel die Podiumsdiskussion zur “digitalen Spielwiese” statt.
Unter der Moderation von Rainer Burchardt (freier Journalist, Autor und Professor …
Bundesdatenschutzbeauftragter beanstandet Facebook-Auftritt der Bundeswehr nicht
Anders als der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hält es der Bundesdatenschutzbeauftragte für völlig in Ordnung, dass deutsche Behörden das datenschutzwidrige Facebook nutzen.
Auf meine Beschwerde antwortet der zuständige Mitarbeiter wörtlich:
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