LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1372: Steuerschulden
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 20.12.2013 Drucksache 18/1372: Steuerschulden
Kategorie: Anfragen
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1425: Verkauf des Flughafens Lübeck und dessen beihilferechtliche Zulässigkeit
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 27.12.2013 Drucksache 18/1425: Verkauf des Flughafens Lübeck und dessen beihilferechtliche Zulässigkeit
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1424: Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 03.01.2014 Drucksache 18/1424 in Vorbereitung: Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1429: Echtzeitinformationen über ÖPNV-Verspätungen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 27.12.2013 Drucksache 18/1429: Echtzeitinformationen über ÖPNV-Verspätungen
“Crashkurs-Hilfswärter” in Schleswig-Holsteinischen Gefängnissen?
Der Spiegel berichtet, u.a. in Schleswig-Holsteinischen Gefängnissen würden neben Beamten auch nicht verbeamtete Personen eingesetzt, welche nicht die reguläre zweijährige Ausbildung absolviert, sondern nur einen “Crashkurs” von einigen Wochen …
Vom Land verantwortete Videoüberwachung – Parlamentarische Anfrage geplant
Aus Anlass einer Anfrage der NRW-Piratenfraktion möchte ich auch für Schleswig-Holstein in Erfahrung bringen, wie viel Überwachung unser Land verantwortet. Dazu habe ich eine parlamentarische Anfrage entworfen. Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1163: Umfang polizeilicher Dateien
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 13.12.2013 Drucksache 18/1163 (12 S): Umfang polizeilicher Dateien
Polizei speichert jeden neunten Schleswig-Holsteiner – Jetzt Auskunft verlangen!
Wie das Schleswig-Holstein-Magazin berichtet, hat Innenminister Breitner (SPD) auf meine Anfrage offengelegt, dass die Landespolizei in ihrem Informationssystem “Artus” Daten über 314.816 Personen präventiv speichert, also ohne Verdacht einer …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1338: Breitbandausbau in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.12.2013 Drucksache 18/1338: Breitbandausbau in Schleswig-Holstein
Anfrage zur Unabhängigkeit der Justiz geplant: Weisungsrecht, Auslagerung von Justiz-IT, Prozesskostenhilfe
Folgende Anfrage will ich an die Landesregierung richten:
Unabhängigkeit der Justiz: Weisungsrecht, Auslagerung von Justiz-IT, Prozesskostenhilfe
1. In wie vielen Verfahren hat das zuständige Mitglied der Landesregierung oder dessen Ministerium …