Kategorie: Piratenpartei
Sendezeitbeschränkungen in Mediatheken umgehen
Fernsehsendungen, die für Kinder und Jugendliche ungeeignet sein sollen (z.B. FSK-Einstufung), sind auch in den Internet-Mediatheken der Sender nur zeitlich begrenzt abrufbar: Bei Altersfreigabe ab 12 Jahren oft nur …
NS-Schriftsteller Gustav Frenssen: Patrick Breyer (PIRATEN) für Straßenumbenennung
Als Landtagsabgeordneter und Mitglied der Piratenpartei unterstütze ich die Feststellung von Schülern des Gymnasiums Heide Ost, dass der Dithmarscher Schriftsteller Gustav Frenssen aufgrund seiner nationalsozialistischen Vergangenheit als Namensgeber einer …
“Kinderschänder”: CDU-Polemik zur Vorratsdatenspeicherung auseinander genommen
Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag schreibt heute in einer Pressemitteilung:
Gerade im Internet steige die Zahl schwerer und schwerster Straftaten massiv an. Breitner habe mit dem Beispiel …
A20 jetzt – aber bitte seriös geplant und durchgerechnet!
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein fordert den zügigen Weiterbau der A20 einschließlich westlicher Elbquerung. Die geplante private ÖPP-Finanzierung der Elbquerung lehnen wir aber ab, weil sie erfahrungsgemäß teuerer kommt. Der Bau muss stattdessen …
AfD bittet mich um Hilfe
Vor einigen Tagen erhielt ich folgende E-Mail, die ich verständlicherweise negativ beantwortet habe:
Sehr geehrter Herr Breyer,
mein Name ist Xxx Xxxx. Ich habe mich schon vor einigen Monaten Ihrer …
3sat-Interview “Technik überholt Ethik – Welche Datenspuren wir hinterlassen”
Das 3sat-Magazin Scobel hat mich über unsere Datenspuren interviewt. Hier das Video:
Die vollständige Sendung ist hier anzusehen.
EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben!
Heute habe ich beantragt, den folgenden Punkt in unser Wahlprogramm zur Europawahl 2014 aufzunehmen:
EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben
Die transparentere und demokratischere Gestaltung der EU, die Einführung …
Sicherheit in Freiheit statt EU-Überwachungswahn!
Heute habe ich beantragt, den folgenden Punkt in unser Wahlprogramm zur Europawahl 2014 aufzunehmen:
Sicherheit in Freiheit
Bewahrung und Ausbau unserer Bürger- und Freiheitsrechte sind für uns zentrale …
Frischer Wind in die Politik: Warum wir PIRATEN im Parlament brauchen
Die Piratenpartei will das politische Betriebssystem Deutschlands an die Erwartungen der Bürger im Zeitalter der Informationsgesellschaft anpassen. Was Piraten im Bundestag umkrempeln würden, zeigt der Blick in die vier bereits „geenterten“ …