LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/797: Managergehälter
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 16.05.2013 Drucksache 18/797: Managergehälter
Beiträge und Themen
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/786: Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 10.05.2013 Drucksache 18/786: Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/785: Sicherheitsüberprüfungen bei Großveranstaltungen ohne Rechtsgrundlage?
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 07.05.2013 Drucksache 18/785: Sicherheitsüberprüfungen bei Großveranstaltungen ohne Rechtsgrundlage?
„Finanzielle Bürgernähe“: Abgeordneter Patrick Breyer (Piratenpartei) zahlt Bezüge in Höhe von über 30.000 Euro zurück, Landesverfassungsgericht prüft Extra-Diäten
Der Abgeordnete der Piratenpartei im schleswig-holsteinischen Landtag Patrick Breyer hat Abgeordnetenbezüge in Höhe von insgesamt 33.525,06 Euro an das Land zurücküberwiesen.[1] Es handelt sich um die 72-prozentige Gehaltszulage, die er …
Brief an die Bundeskanzlerin zur Reform der WSV
Folgenden Brief sandten die Ministerpräsidenten, bzw. Bürgermeister der fünf nördlichsten Bundesländer an Frau Dr. Merkel, um ihre Bedenken bezüglich der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung kundzugeben:
Brief an Angela …
Neuer Fraktionsvorsitzender der #6piraten gewählt
Die Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben einen neuen Vorstand: Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde Torge Schmidt gewählt, sein Stellvertreter bleibt Uli König. Neu im Vorstand übernimmt nun Sven Krumbeck die Arbeit als …
Piraten nehmen AKW Brunsbüttel am 21.5. unter die Lupe
Morgen von 9-11 Uhr informieren wir Piraten uns am AKW Brunsbüttel über die geplante Zwischenlagerung von Castoren mit wiederaufbereitetem radioaktivem Material. Vattenfall organisiert einen Vortrag. Teilnehmen werden u.a.
- die Abgeordnete …
Vorbereitung des neuen Programms zur Vergabe der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Die Landesregierung hat bei prognos ein Gutachten zur Vorbereitung des neuen Programms zur Vergabe der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Auftrag gegeben. Das Gutachten analysiert, …
Lobbyismus-Report: Vattenfall
Es gibt Neues in der Reihe Lobbyismus und “unentgeltliche Sachzuwendungen” an Politiker. Die Vattenfall GmbH lädt mich ein zu einer “Vattenfall Business Media Night” am 03.06.2012 im Restaurant “Lutter&Wegner” in …
Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot
- Energiewende
- NPD-Verbotsverfahren
- Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen
Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der …