Verfassungsgericht: Verdecktes Erfassen von Autokennzeichen ist verfassungswidrig | Frankfurter Rundschau [extern]
Verfassungsgericht: Verdecktes Erfassen von Autokennzeichen ist verfassungswidrig | Politik Frankfurter Rundschau
Kategorie: Europaparlament
Vorstellung des Gemeinsamen Europawahlprogramms und der Prioritäten der Europäischen Piratenpartei
Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl und drei Prioritäten der PIRATEN für Europa vorstellen werden. …
Protestwelle wirkt: Geplante Copyright-Internetzensur auf der Kippe
Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines „Leistungsschutzrechts“ auf Links einigen konnten.
„Diese überraschende Wendung im Drama um die …
Interview mit Patrick Breyer, Listenplatz 1
In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂
Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in …
Stoppen Freie Wähler und Grüne die neue Europawahl-Sperrklausel? | Telepolis [extern]
Einer bayerischen Blockadebasis im Bundesrat könnten sich andere Länder anschließen
Im Juli genehmigte das Europaparlament eine auf Druck der deutschen Bundesregierung zustande gekommene Wahlrechtsänderung auf EU-Ebene, mit der deutsche und spanische …
Gastbeitrag zum Urheberrecht: Warum die Zeit für eine Kultur-Flatrate gekommen ist | shz.de [extern]
Wir brauchen eine faires und zeitgemäßes Urheberrecht, meint unser Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
20. Oktober 2018, 06:00 Uhr
Musik, Filme oder Hörbücher privat …
Gastbeitrag: Wie die EU das Internet zensieren will | WESER-KURIER [extern]
Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Dabei schießt sie aber weit über das Ziel hinaus, meint unser Gastkommentator Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.
Die EU-Kommission will …
Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich | Telepolis [extern]
Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages berät die Abgeordneten unter anderem dazu, was verfassungsrechtlich möglich …
Wahlrechtsgleichheit gefährdet: Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde | Berliner Morgenpost [extern]
Berlin/Brüssel. Im Kampf gegen eine neue Sperrklausel für die Europawahlen bekommen deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler und Piraten Rückendeckung von den Rechtsexperten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. In einer aktuellen Analyse, …
Gastbeitrag zur Verschärfung des Urheberrechts: Uploadfilter und Linksteuer: Warum Brüssel ein Lobbyismusproblem hat | shz.de [extern]
In einer Zeit kursierender Falschmeldungen ist das Leistungsschutzrecht der falsche Weg, meint Kolumnist Patrick Breyer.
von Patrick Breyer
15. September 2018, 06:00 Uhr
Trotz Warnungen …