Kategorie: Freiheit, Demokratie und Transparenz
Wahlbeteiligung: Experten zeigen Auswege aus der Polit-Vertrauenskrise auf
EU-Bürgerbeauftragte rügt Untätigkeit der EU-Kommission beim Datenschutz
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3126: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof III
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 06.07.2015 Drucksache 18/3126: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof III
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3125: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof II
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 06.07.2015 Drucksache 18/3125: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof II
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3124: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof I
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 06.07.2015 Drucksache 18/3124: Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof I
Gastbeitrag: Die fünf größten Gefahren einer Vorratsdatenspeicherung [extern]
Cyber-Gefahren: Bundestag beschließt beispiellose Geheimdienst-Aufrüstung
SPD, Grüne und SSW verhindern parlamentarische Aufklärung gravierender Vorwürfe zum G7-Gipfel in Lübeck
In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses ist der Antrag der Piraten, eine Stellungnahme der Landesregierung zu Vorwürfen der Humanistischen Union betreffend den G7-Gipfel in Lübeck anzufordern und die Demonstrationsbeobachter …
